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SPD begrüßt FDP-Kurswechsel bei der Ampel

Gerhard Papke und Andreas PinkwartGroßansicht
Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische SPD hat die Bereitschaft der FDP zu Gesprächen über eine Ampel-Koalition begrüßt. Man werde der FDP nach Ende der Sondierungen mit der CDU einen Gesprächstermin vorschlagen, sagte SPD-Fraktionsvize Norbert Römer am Dienstag in Düsseldorf.

CDU und SPD treffen sich am Nachmittag zum zweiten Mal, um die Chancen für eine große Koalition auszuloten. Der FDP-Landesvorstand hatte am späten Montagabend einen Kurswechsel in der Koalitionsfrage beschlossen. Die Liberalen sind jetzt grundsätzlich bereit, mit SPD und Grünen über eine gemeinsame Landesregierung zu reden. Die Liberalen begründeten die Bereitschaft zu Gesprächen über die Ampel mit der Absage von SPD und Grünen an ein Bündnis mit der Linkspartei.

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) reagierte zurückhaltend auf die neue Lage bei der FDP. «Wir werden jetzt die Gespräche, so wie verabredet, mit der SPD fortführen. Sie sind bisher gut gelaufen», sagte er vor Beginn einer CDU-Fraktionssitzung. Er werde weiterhin «mit aller Kraft den Versuch machen, dass diese Gespräche erfolgreich sind».

Die SPD plant derzeit keinen weiteren Sondierungstermin mit der CDU. «Wir werden jetzt das Gespräch mit der CDU zu einem vernünftigen Ende bringen. Wir hoffen, dass das heute geschehen kann», sagte Römer. Die CDU müsse zu erkennen geben, «dass sie tatsächlich bereit ist, den Wählerwillen zu erfüllen und mit uns einen Politikwechsel einzuleiten».

Regierung / Parteien / Nordrhein-Westfalen
01.06.2010 · 12:28 Uhr
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