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SPD-Aufstand im Bundesrat gegen Atom gescheitert

Berlin (dpa) - Das umstrittene schwarz-gelbe Gesetz über längere Atomlaufzeiten muss vorerst doch nicht durch den Bundesrat. Die von der SPD regierten Bundesländer sind damit gescheitert, eine Beteiligung der Länderkammer an dem Vorhaben zu erzwingen. Ein entsprechender Antrag mehrerer SPD-Länder fand im Bundesrat heute keine Mehrheit. Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Berlin und Brandenburg wollen nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Der Bundestag hat die neuen Atomgesetze und das Energiekonzept bereits beschlossen

Energie / Atom / Bundesrat
05.11.2010 · 14:24 Uhr
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