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SPD: Abweichler bei Lieberknecht-Wahl von der CDU

Christine Lieberknecht neben SPD-Landeschef Christoph Matschie. (Archivbild)
Erfurt/Berlin/Hamburg (dpa) - Die Thüringer SPD sieht die Verantwortlichen für die holprige Wahl von Christine Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin in den Reihen der CDU.

«Ich bin mir wirklich sicher, dass die SPD keinen Grund gehabt hat, nicht zuzustimmen», sagte SPD-Chef Christoph Matschie der «Welt am Sonntag». Vielmehr habe es Verwerfungen in der CDU gegeben. Ein Teil der Fraktion sei offenbar gegen Lieberknecht als Regierungschefin.

Der designierte Kultusminister Matschie räumte ein, er habe das zweifache Scheitern von Lieberknecht nicht erwartet. «Das war kein guter Start. Ich habe nicht damit gerechnet, dass drei Wahlgänge nötig sein werden.» Dennoch werde die Koalition vernünftig arbeiten. Künftig gehe es bei Abstimmungen um Sachfragen, über die offen abgestimmt werde. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet ebenfalls, dass Lieberknechts eigene Parteikollegen vermutlich für den schlechten Start verantwortlich seien. Während CDU-Fraktionschef Mike Mohring versichere, seine Truppen hätten gestanden, gebe es an dieser Version intern erhebliche Zweifel.

So wird dem Althaus-Flügel der CDU-Fraktion ein Motiv für eine Abstrafung Lieberknechts unterstellt. Zahlreiche Fraktionäre sorgten sich zudem um ihre gut dotierten Regierungsämter, andere hielten den Koalitionsvertrag für zu SPD-lastig. Lieberknecht selbst hatte intern Schwierigkeiten im eigenen Lager angedeutet.

Lieberknecht hätte ihre Kandidatur zurückgezogen, wenn sie am Freitag im dritten Wahlgang nicht doch noch zur Regierungschefin gewählt worden wäre. «Wenn es im dritten Wahlgang nicht gereicht hätte, wäre es das gewesen», sagte sie der «Welt am Sonntag». Sie habe mit einer schwierigen Wahl gerechnet. «Zumindest als theoretische Möglichkeit habe ich auch durchgespielt, dass ich scheitern könnte. Aber geglaubt habe ich es nicht.» Lieberknecht bekam beim dritten Versuch alle Stimmen der CDU/SPD-Koalition und außerdem die der FDP. «Die neue Landesregierung wird stabil sein», sagte sie der Zeitung.

Landtag / Thüringen
31.10.2009 · 16:32 Uhr
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