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Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland vereinzelt verstärkt

Berlin (dpa) - Nach dem Tod von Terroristenführer Osama bin Laden rechnet Außenminister Guido Westerwelle (FDP) damit, dass die Terrorgefahr mittelfristig eher sinkt. «Natürlich müssen wir wachsam bleiben und uns auch darauf einstellen, dass es Gegenreaktionen gibt», sagte er am Dienstag in Berlin.

«Aber ich denke, unterm Strich ist es eine Vergrößerung der Sicherheit, wenn ein solcher Terrorist sein Handwerk nicht fortsetzen kann.» Für US-Einrichtungen in Deutschland wurden die Sicherheitsvorkehrung vereinzelt hochgefahren.

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte am Vortag keinen Anlass gesehen, die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland generell zu verstärken. Ein Sprecher bekräftigte am Dienstag, das Sicherheitsniveau an deutschen Bahnhöfen und Flughäfen sei auf einem hohen Niveau. Die Beamten seien gut gerüstet, Gefahren frühzeitig zu erkennen und abzuwehren. Ähnlich äußerte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): «Befürchtungen, dass jetzt die Lage irgendwie schlimmer wird, teile ich ausdrücklich nicht.» Auch für die Bundeswehr in Afghanistan habe sich die Lage nicht verändert.

Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) erklärte hingegen, obwohl es keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge gebe, seien die Maßnahmen im Südwesten noch einmal intensiviert worden. Besonderes Augenmerk werde auf den Schutz US-amerikanischer Einrichtungen gelegt. Bin Laden war von einem US-Spezialkommando in Pakistan getötet worden.

In Hessen hat die Polizei nach Angaben von Innenminister Boris Rhein (CDU) die Präsenz vor den US-Einrichtungen und auf den Straßen «etwas hochgefahren». Am Frankfurter Flughafen hatte Anfang März ein islamistischer Einzeltäter zwei US-Soldaten erschossen. Es war das erste vollendete Terror-Attentat eines Islamisten in Deutschland.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, ob die Maßnahmen an US-Einrichtungen verschärft würden, werde individuell mit den Amerikanern besprochen. «Da gibt es auch Einrichtungen, die heute schon so gut geschützt sind, dass wir keine zusätzlichen Maßnahmen brauchen. Und dann kann es andere geben, wo die Streifen verstärkt werden.» Ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums in Mainz sagte: «Unsere Sicherheitsbehörden sind sensibilisiert worden auch mit Blick auf die US-Einrichtungen. Noch höher können die Sicherheitsvorkehrungen eigentlich nicht mehr sein.»

Eine US-Spezialeinheiten hatten Bin Laden in der Nacht zu Montag mit einer Blitzaktion in Pakistan aufgespürt und getötet. In Deutschland war die Nachricht von Bin Ladens Tod mit Erleichterung und Freude aufgenommen worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte wörtlich erklärt: «Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.» Zugleich gibt es aber auch in Deutschland Sorge wegen möglicher Racheakte islamistischer Terroristen.

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US-Heer
Terrorismus / USA / Deutschland
03.05.2011 · 21:57 Uhr
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