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Senator Webb in Birma: US-Prediger kommt frei

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Rangun/Washington (dpa) - Erfolgreiche Birma-Mission des US-Senators Jim Webb.

Der Parteifreund von US-Präsident Barack Obama traf bei seinem Besuch in dem von Militärs beherrschten Land am Samstag mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zusammen und erreichte überdies die Freilassung seines inhaftierten Landsmannes John Yettaw. Die Begegnung mit der Friedensnobelpreisträgerin fand in einem Gästehaus der Regierung in Rangun statt. Einzelheiten des kurzen Treffens waren zunächst nicht bekannt. Zuvor war Webb als erster US-Politiker mit Juntachef Than Shwe seit dessen Machtübernahme 1992 zusammengekommen.

Die 64-Jährige Suu Kyi war von Sicherheitskräften in das Gästehaus gebracht worden. Erst am Dienstag hatte ein Sondergericht ihren seit vielen Jahren andauernden Hausarrest um weitere 18 Monate verlängert. Webb traf am Samstag auch weitere Vertreter der vom Regime unterdrückten Nationalen Liga für Demokratie (NLD), deren Leitfigur Suu Kyi ist. Hauptthema bei dem Gespräch mit Juntachef Than Shwe dürfte das Verfahren gegen Suu Kyi gewesen sein. Durch die Verlängerung des Hausarrests kann sie nicht aktiv an den für 2010 versprochenen Parlamentswahlen teilnehmen. Washington und andere westliche Regierungen hatten das Urteil scharf kritisiert.

Der Mormonenprediger Yettaw war zu sieben Jahren Arbeitslager verurteilt worden, weil er Anfang Mai durch einen See zum Anwesen der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi geschwommen war. Er soll nun am Sonntag gemeinsam mit Webb Birma mit Ziel Bangkok verlassen. «Ich bin der Regierung Birmas dankbar, dass sie diesem Ersuchen nachgekommen ist», hieß es in einer Mitteilung Webbs, die US-Medien am Samstag zitierten. «Ich hoffe, dass wir diese Gesten zum Anlass nehmen können, den Grundstein für den Aufbau von gutem Willen und Vertrauen zu legen.»

Webb wollte am Sonntag auf einer Pressekonferenz vor dem Abflug nach Bangkok Einzelheiten über seine Gespräche mitteilen. Er gilt als Verfechter einer neuen, gesprächsbereiten Außenpolitik unter US- Präsident Barack Obama. «Es ist notwendig, dass die Vereinigten Staaten sich wieder auf allen Ebenen in Südostasien engagieren», erklärte der Vorsitzende des Senatsausschusses für Ostasien.

Menschenrechtsgruppen in Birma warnten Webb davor, sich vom Regime für dessen Zwecke einspannen zu lassen. «Wir haben Sorge, dass das Militärregime Ihren Besuch ausnutzen wird und den Eindruck erweckt, als ob Sie den Prozess gegen Suu Kyi und die Inhaftierung von 2100 politischen Gefangenen gutheißen», hieß es in einer Erklärung verschiedener Gruppen.

Menschenrechte / UN / Birma
15.08.2009 · 16:39 Uhr
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