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Schwarz-gelbes Bündnis in Sachsen perfekt

Zastrow und TillichGroßansicht
Dresden/Leipzig (dpa) - Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist das schwarz-gelbe Bündnis in Sachsen perfekt. CDU und FDP wollen an diesem Mittwoch in Dresden ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Lob dafür gab es am Dienstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die CDU-Vorsitzende äußerte sich zufrieden. Es sei nun möglich, dass Sachsen seinen «erfolgreichen Weg» fortsetzen könne, sagte Merkel am Dienstag in Leipzig, der vorletzten Station ihrer eintägigen Deutschland-Wahlkampftour. Zu den zügigen Verhandlungen in Sachsen sagte die CDU-Bundesvorsitzende: «Das setzt in der Tat Maßstäbe. Ich kann nur gratulieren.» Die Union strebt auch im Bund nach der Wahl am 27. September eine Koalition mit der FDP an.

Nach den Worten von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ist der Abschluss auch ein Zeichen für die Bundespolitik. Tillich, der sich in der kommenden Woche zur Wiederwahl stellt, sprach von einem «guten Signal für Berlin, dass es eine bürgerliche Mehrheit miteinander schafft, letztlich die Antworten auf die Fragen der Zeit zu finden». Sachsen werde bereits am Freitag kommender Woche wieder eine handlungsfähige Regierung haben. Tillich lobte die Atmosphäre in den Verhandlungen mit der FDP. Es sei gelungen, «menschlich sehr gut ins Gespräch zu kommen». Beide Seiten hätten Kompromisse geschlossen, aber auch ihre eigenen Positionen wahren können.

Am Wochenende will zunächst die CDU auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Die Liberalen treffen sich zu einem Parteitag am Montag kommender Woche. Nach bisherigen Planungen wird sich der neue Landtag dann am 24. September in Dresden konstituieren. Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts wird für den 25. September gerechnet. Sachsen wird damit das sechste Bundesland, in dem die Union zusammen mit der FDP als Juniorpartner regiert. Dann werden fast 60 Millionen Bürger von christlich-liberalen Koalitionen regiert.

Die Union hatte bei der Landtagswahl in Sachsen am 30. August 40,2 Prozent der Stimmen erhalten. Die FDP wurde mit 10,0 Prozent hinter CDU, Linken und SPD viertstärkste Kraft. Damit endet die schwarz-rote Koalition nach fünf Jahren. Der neue Landtag hat 132 Mitglieder. Die neue CDU/FDP-Regierung verfügt über 72, die Opposition über 60 Mandate. Die CDU ist mit 58 Abgeordneten vertreten, die Linke hat 29 Sitze. FDP und SPD haben je 14, die Grünen 9 und die rechtsextreme NPD 8 Sitze.

Koalition / Sachsen
15.09.2009 · 20:00 Uhr
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