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Schwarz-Gelb wohl auch im Bundesrat mit Mehrheit

Schwarz-Gelb hat voraussichtlich auch im Bundesrat eine Mehrheit.
Hamburg (dpa) - Die schwarz-gelbe Bundesregierung kann sich im Bundesrat voraussichtlich auf eine Mehrheit stützen. 37 der insgesamt 69 Stimmen kommen aus sieben Bundesländern mit Koalitionen von Union und FDP. Das sind zwei Stimmen mehr als nötig.

Dabei haben die Unions-FDP-Regierungen von Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern je 6 Stimmen. Auf Hessen entfallen 5, auf Sachsen und Schleswig-Holstein - wo ebenfalls Schwarz-Gelb erwartet wird - je 4.

Das andere Lager ist vielfältiger. Als sichere Bank der neuen Opposition können die Stimmen der SPD-Alleinregierung von Rheinland- Pfalz (4) und die von Rot-Grün in Bremen (3) sowie von Rot-Rot in Berlin (4) gelten. Die Regierungen von Union und SPD in Mecklenburg- Vorpommern (3) und Sachsen-Anhalt (4) müssen ebenso wie der schwarz- grüne Senat in Hamburg (3) Rücksicht auf den jeweiligen Partner nehmen. In Thüringen, Brandenburg (je 4) und im Saarland (3) ist die Regierungsbildung noch offen. Eine Parallele zu Schwarz-Gelb im Bund ist jeweils ausgeschlossen.

Die jetzt abgewählte große Koalition hatte bei der Hessen-Wahl im Januar ihre Mehrheit in der Länderkammer verloren.

Wahlen / Bundestag
28.09.2009 · 01:28 Uhr
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