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Schwarz-Gelb will sich wieder zusammenraufen

Bundeskanzlerin Merkel und CDU-Generalsekretär Gröhe. Auf einer Klausur wollen sich die Koalitionsparteien wieder zusammenraufen.Großansicht

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat scharfe Kritik an der Zusammenarbeit in der schwarz-gelben Koalition geübt. Die Indiskretionen nach dem jüngsten Koalitionsausschuss seien ein «großes Ärgernis», sagte Gröhe der «Süddeutschen Zeitung».

Außerdem seien Versuche, sich anschließend von gemeinsamen Beschlüssen zu distanzieren, nicht hilfreich. Die Energiewende könne eine Erfolgsgeschichte der Koalition werden. «Niemand sollte das zerreden.»

Damit wandte sich der CDU-Generalsekretär indirekt auch gegen seinen FDP-Kollegen Christian Lindner. Dieser hatte sich zuletzt von den gemeinsamen Beschlüssen zum Atomausstieg distanziert. Außerdem bezeichnete er die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze als «Pro-Geheimdienst-Gesetze». «Wer das tut, übernimmt die Einschätzung von Grünen und Linken, wonach unsere Freiheit nicht zuerst durch Terroristen, sondern durch den freiheitlichen Rechtsstaat bedroht ist», sagte Gröhe.

Nach dem Streit um den Atomausstieg und die Euro-Rettung will sich Schwarz-Gelb nun auf einer Klausurtagung wieder zusammenraufen. Im kleinen Kreis wollen die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und FDP noch vor der Sommerpause alle Streitfragen erörtern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte die Initiative nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Mittwochabend in einer Sondersitzung der FDP-Fraktion zur Griechenland-Krise vor. Zu dem Schritt hatten sich Merkel und FDP-Chef Philipp Rösler auf ihrer USA-Reise entschlossen.

Auf der Klausur sollten alle anstehenden Probleme angepackt werden, hieß es aus Teilnehmerkreisen der Sitzung. Nach Irritationen bei den Liberalen, die sich beim Atomausstieg von der Union übervorteilt fühlten, habe sich Merkel vor der FDP-Fraktion nun ausdrücklich zu Schwarz-Gelb bekannt.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Lindner forderte seine Partei auf, das Thema Atomausstieg abzuhaken. «Für uns in der FDP als auch in der Koalition ist es jetzt wichtig, nach vorne zu schauen und unsere Energie auf die noch offenen Fragen zu lenken», sagte Lindner der Online-Ausgabe des «Tagesspiegels». Wichtiger sei das Thema Griechenland. «Da müssen wir punkten», forderte Lindner. In einer guten Koalition sei es immer so, dass jeder mit seinen Themen punkten könne. «Jetzt sind wir an der Reihe.»

Koalition
09.06.2011 · 07:47 Uhr
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