Schulz: Keine SPD-Regierungsbeteiligung bei Jamaika-Scheitern
Nürnberg (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat bekräftigt, dass seine Partei im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen nicht als Regierungspartner für CDU und CSU zur Verfügung steht. «Der Wähler hat die große Koalition abgewählt», betonte Schulz im Anschluss an eine SPD-Regionalkonferenz in Nürnberg. Auf die Nachfrage, ob staatspolitische Verantwortung die SPD in dieser Frage zum Umdenken bewegen könnte, sagte Schulz: «Die SPD hat staatspolitische Verantwortung in dieser Republik in einer Weise wahrgenommen», an der sich die Jamaika-Verhandler ein Beispiel nehmen könnten.
