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Schuldensünder Portugal bekommt kleinere Regierung

Pedro Passos CoelhoGroßansicht

Lissabon (dpa) - Das pleitebedrohte Euro-Land Portugal bekommt unter dem künftigen Regierungschef, dem liberalen Pedro Passos Coelho, eine kleinere Regierung.

Passos gab am Freitagabend in Lissabon die Namen seiner neuen Minister bekannt und teilte dabei mit, dass die Zahl der Ministerien von 16 auf 11 reduziert wird.

Die Amtsübernahme der neuen Regierung wird nach einer Mitteilung des Präsidialamtes am nächsten Dienstag (21. Juni) erfolgen. Die von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Passos und von dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS) gebildete Regierungskoalition verfügt im neuen Nationalparlament, das am Montag erstmals tagen soll, über eine komfortable Mehrheit.

Dem künftigen Kabinett werden zwei Frauen und vier Unabhängige angehören. Aufgelöst wurde unter anderen das Kulturministerium. Neuer Finanzminister wird der politisch unabhängige, angesehene Ökonom Vitor Gaspar. Mit Álvaro Santos Pereira wurde ein weiterer Unabhängiger an die Spitze des Ressorts für Wirtschaft und Arbeit berufen. Neuer Außenminister wird CDS-Führer Paulo Portas.

Die PSD, die die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 5. Juni klar gewann, wird nur vier Minister stellen: José Pedro Aguiar Branco (Verteidigung), Miguel Macedo (Innere Verwaltung), Paula Teixeira da Cruz (Justiz) und Miguel Relvas (Parlamentarische Angelegenheiten).

Die restlichen Ministerposten werden von Assunción Cristas (CDS/Agrar und Umwelt), Paulo Macedo(Unabhängiger/Gesundheit), Nuno Crato (Unabhängioger/Bildung und Wissenschaft) sowie Pedro Mota Soares (CDS/Solidarität und Soziale Sicherheit) bekleidet.

Der 46-jährige Passos war am Mittwoch von Präsident Anibal Cavaco Silva zum Nachfolger des Sozialisten José Sócrates ernannt worden. Die PSD hatte die Wahlen vor dem Hintergrund der schlimmsten Krise seit der Nelkenrevolution von 1974 mit 38,6 Prozent gewonnen. Das CDS kam auf 11,7 Prozent, während die Sozialisten mit 28 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1987 erzielten.

Präsident Cavaco hatte jüngst gesagt, die neue Regierung solle die Amtsgeschäfte vor dem 23. Juni übernehmen, damit Passos Portugal als neuer Ministerpräsident schon beim nächsten Treffen des Europäischen Rats am 23. und 24. Juni in Brüssel vertreten könne.

Bereits im Juli muss die neue Regierung in Lissabon die mit dem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang bringen. Sie waren Anfang Mai mit der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgehandelt worden.

Regierung / Portugal
18.06.2011 · 08:17 Uhr
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