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Schuldenobergrenze: Obama fordert US-Kongress zu Einigung auf

Washington (dts) - US-Präsident Barack Obama hat den US-Kongress am Samstag dazu aufgefordert, sich auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze zu verständigen, um in die Zukunft investieren zu können und eine Zahlungsunfähigkeit seines Landes zu verhindern. In seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache sagte Obama, dass die USA ihr Defizit senken müsse, gleichzeitig sollen allerdings Investitionen in Bildung, Forschung und Technologie getätigt werden, da diese Bereiche aktuell Arbeitsplätze schaffen würden. Das US-Finanzministerium hatte am Freitag erneut erklärt, dass am 2. August die Frist für die laufenden Gespräche bezüglich einer Anhebung der Schuldenobergrenze auslaufen würde.

Momentan liegt diese Grenze bei circa 14,3 Billionen US-Dollar. Zwar haben die Demokraten im US-Senat die Mehrheit, im US-Repräsentantenhaus sind nach den Zwischenwahlen im November 2010 allerdings die Republikaner in der Mehrzahl. Diese fordern massive Ausgabenkürzungen, ohne jedoch die Steuern anheben zu wollen. Die Demokraten plädieren hingegen für eine Erhöhung der Steuerlast reicher US-Bürger, um sich neue Einnahmequellen zu sichern. Während Experten einer Einigung zwischen beiden Parteien nur geringe Chancen einräumen, zeigte sich Obama zuversichtlich. "Ich bin überzeugt davon, dass die Demokraten und Republikaner im Kongress einen Weg finden werden", so Obama.
USA / Wirtschaftskrise / Weltpolitik / Parteien
02.07.2011 · 18:50 Uhr
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