Schröder will "felsenfest" am Rechtsanspruch auf Krippenplatz festhalten

Berlin (dts) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will trotz der Verzögerungen beim Kita-Ausbau an der Einführung des individuellen Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige im August 2013 festhalten. Das Ziel zu kassieren, sei mit ihr "überhaupt nicht zu machen", sagte Schröder am Mittwoch in Berlin auf einer Konferenz, die die Tageszeitung "Die Welt" zum Thema "Frauen im Top-Management" organisiert hat. Sie werde "felsenfest" an dem Anspruch festhalten, sagte Schröder, auch Übergangsfristen kämen nicht in Frage.

Länder und Kommunen seien nun für den Ausbau verantwortlich. Die kommunalen Spitzenverbände hatten bereits mehrmals angekündigt, dass sie die Nachfrage, die im August kommenden Jahres auf sie zukommen wird, wohl nicht befriedigen können. Das Bundesfamilienministerium rechnet damit, dass Eltern für 39 Prozent der Unter dreijährigen einen Betreuungsplatz einfordern – auf der Basis schätzt das Ministerium die derzeitige Lücke auf 160000 Plätze. Die Städte und Kommunen gehen von einer Lücke von weit mehr als 200.000 Plätzen aus, sie erwarten zudem eine viel höhere Nachfrage. Können sie die nicht befriedigen, wird eine Klagewelle auf sie zurollen. Schröder betonte mit Blick auf die Diskussionen um das Betreuungsgeld, dass Betreuungsgeld und Kita-Ausbau "zusammengehören". Erst wenn es einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz gebe, bestünde "die Wahlfreiheit, die wir haben wollen."