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Scholz schließt Rot-Rot im Bund nicht aus

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Hamburg (dpa) - Der scheidende Bundesarbeitsminister und designierte Hamburger SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich für eine Öffnung der Sozialdemokraten zur Linkspartei auf Bundesebene ausgesprochen.

Koalitionen mit Parteien, die im Bundestag sitzen, seien nicht prinzipiell ausgeschlossen, sagte er dem «Hamburger Abendblatt». Zugleich kündigte er an, auch in der Bundespartei eine führende Rolle zu übernehmen. «Ich bin bereit, in der Führung der SPD mitzuarbeiten. Das werde ich sowohl in der Fraktion als auch in der Partei tun», sagte Scholz. «Viele andere ermuntern mich dazu.»

Scholz begrüßte die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. In der Frage des künftigen Parteivorsitzenden hielt er sich aber bedeckt: «Die SPD muss sich jetzt als Team aufstellen. Zum Team gehört, dass man miteinander redet und nicht übereinander. Das machen wir gerade ganz intensiv.»

Seine Partei rief Scholz auch zu einer inhaltlichen Erneuerung auf. «Die SPD hat es mit der Reformpolitik der letzten Jahre geschafft, die Grundlagen des deutschen Sozialstaats zu sichern», sagte er. «Aber die Reformen waren wenn die Bürger ihr eigenes Leben betrachten nicht immer gut. Das aufzuarbeiten, wird unsere Aufgabe sein.»

Parteien / SPD
30.09.2009 · 10:47 Uhr
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