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Schneller Regierungswechsel in Athen

Oppositionsführer Giorgos Papandreou freut sich über den Wahlsieg.Großansicht
Athen (dpa) - Schneller Regierungswechsel in Griechenland: Nach dem klaren Wahlsieg der oppositionellen Sozialisten unter Giorgos Papandreou (57) wird die Vereidigung der neuen Regierung bereits an diesem Mittwoch erwartet.

Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias beauftragte am Montag Papandreou mit der Regierungsbildung. Die Zusammensetzung der neuen Regierung unter Papandreou soll schon an diesem Dienstag bekanntgegeben werden.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag hatten die Sozialisten klar gewonnen und die bisher regierende konservative Nea Dimokratia (ND) in die Opposition geschickt. Die Sozialisten können sich künftig - entgegen einem Trend in vielen anderen Ländern Europas - auf eine bequeme Mehrheit im Parlament stützen.

Es wird erwartet, dass Papandreou den proeuropäischen Kurs seiner Partei fortsetzen wird. Zudem werden weitere Schritte zur Annäherung mit dem ehemaligen Erzfeind Türkei erwartet. Papandreou hatte 1999 als Außenminister die sogenannte Erdbebendiplomatie eingeführt. Nach zwei schweren Beben in der Türkei und Griechenland wurde die in beiden Staaten ausgebrochene Sympathiewelle für die Aufnahme von Verhandlungen genutzt. Dabei wurden zahlreiche vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Athen und Ankara vereinbart, die zur Entspannung führten. Auch die Chancen für die Lösung der Zypernfrage könnten steigen.

Bis Montagnachmittag waren fast alle Stimmen ausgezählt (99,89 Prozent). Danach kommt die Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) von Papandreou auf einen Stimmenanteil von 43,92 Prozent (2007: 38,1). Sie erhält damit 160 Sitze im 300-köpfigen Parlament in Athen und kann alleine regieren. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,9 Prozent (2007: 74,2 Prozent).

Die ND unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis (53) kam auf nur noch 33,48 Prozent (2007: 41,8) und 91 Sitze. Das ist das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Partei im Jahr 1974. Karamanlis zog die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der ND und erklärte den Rücktritt vom Parteivorsitz. Als mögliche Nachfolger gelten die bisherige Außenministerin Dora Bakogianni und Kulturminister Antonis Samaras. Der Parteitag soll im November stattfinden.

Wahlen / Griechenland
05.10.2009 · 16:25 Uhr
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