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Schmidt wehrt sich gegen Dienstwagen-Vorwürfe

Ulla SchmidtGroßansicht
Aachen/Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als «Theater im Sommerloch» zurückgewiesen.

«Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zur Verfügung», sagte sie der «Aachener Zeitung» in ihrem Wahlkreis Aachen. «Und wie jeder, der einen Dienstwagen hat, kann ich damit auch private Fahrten machen.» Diese rechne sie privat ab und versteuere sie entsprechend. «Es gibt keinen Skandal. Denn es ist wirtschaftlicher, wenn ich meinen Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten», sagte Schmidt.

Das Ministerium habe vorab die Wirtschaftlichkeit berechnet. Vor einer Prüfung habe sie keine Angst. «Der Haushaltsausschuss und der Bundesrechnungshof können jederzeit die Berechnung des Ministeriums prüfen.» In über acht Jahren sei ihr Fahrtenbuch nie beanstandet worden. Wenn sie in ihrem Urlaub dienstliche Termine wahrnehme, sei es selbstverständlich, dass sie auch ihr Dienstfahrzeug nutze. «Immerhin repräsentiere ich als Bundesgesundheitsministerin die Regierung unseres Landes.»

Die Ministerin wollte zwei dienstliche Termine während ihres zweiwöchigen Spanien-Urlaubs wahrnehmen. Der eine war ein Empfang beim Bürgermeister ihres Feriendorfes Denia, der zweite sollte an diesem Montagabend im Kulturhaus in Els Poblets stattfinden.

Diebe waren nach Ministeriumsangaben nachts in der Unterkunft von Schmidts Fahrer eingebrochen, während dieser schlief, und hatten die Autoschlüssel entwendet. Der anschließende Diebstahl des Dienstwagens brachte die Angelegenheit ins Rollen.

Bundesregierung / Personen / Urlaub
27.07.2009 · 22:56 Uhr
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