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Schlappe für Ahmadinedschad - Vize tritt zurück

MaschaieGroßansicht
Teheran (dpa) - Sechs Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad eine empfindliche politische Niederlage hinnehmen müssen.

Nach einem Machtwort des obersten geistlichen Führers, Ajatollah Ali Chamenei, trat sein Stellvertreter Esfandiar Rahim Maschaie am Samstag zurück. Ahmadinedschad hatte Maschaie erst kürzlich zum ersten Vizepräsidenten bestellt. Der Präsident nahm den Rücktritt an, sprach aber von «negativer Propaganda gewisser Medien und politischer Fraktionen».

In Berlin, London, Paris und anderen westlichen Metropolen demonstrierten unterdessen mehrere hundert Menschen gegen Gewalt und Unterdrückung im Iran. Die Kundgebungen waren Teil eines weltweiten Aktionstages, den Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und die Autorenvereinigung P.E.N. unterstützten.

Nach Tagen wachsenden Unmuts wegen der Personalie Maschaie hatte der oberste Führer Chamenei Ahmadinedschad am Freitagabend angewiesen, die Ernennung rückgängig zu machen. Die Familien von Ahmadinedschad und Maschaie stehen sich nahe: Der Sohn des Präsidenten ist mit der Tochter Maschaies verheiratet. Maschaie war vor allem in die Kritik geraten, weil er den Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet hatte.

Ahmadinedschad war offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl vom 12. Juni erklärt worden. Die Opposition spricht dagegen von massiver Wahlmanipulation und fordert Neuwahlen. Bei Straßenprotesten war es zu Zusammenstößen mit der Polizei und Festnahmen gekommen.

Der Iran warnte Israel unterdessen erneut vor einem möglichen Militärschlag gegen die Islamische Republik. Der jüdische Staat sollte nicht vergessen, dass das gesamte Territorium des Landes in Reichweite iranischer Raketen liege, sagte der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, General Mohammed-Ali Dschafari, der Nachrichtenagentur Fars. Mit einer Reichweite von mehr als 2000 Kilometern können iranische Mittelstreckenraketen theoretisch jeden Teil Israels erreichen.

Dschafari wies zudem einen «Stern»-Bericht als «vollkommen haltlos» zurück, wonach das Land binnen sechs Monaten in der Lage sein soll, eine Atombombe fertigzustellen. Das Magazin hatte Mitte Juli berichtet, der Iran sei nach Informationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) innerhalb eines halben Jahres in der Lage, die Atombombe zu bauen und unterirdisch zu testen.

Innenpolitik / Konflikte / Iran
25.07.2009 · 18:22 Uhr
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