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Schavans «Deutschland-Stipendium» ein «Flop»?

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Berlin (dpa) - Das «Deutschland-Stipendium» für besonders leistungsstarke Studenten steht kurz nach seinem Start schon in der Kritik. «Das Prestigeobjekt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) war bisher ein Flop», sagte der SPD-Abgeordnete Klaus Hagemann der Nachrichtenagentur dpa.

Er verwies darauf, dass bislang nur ein Bruchteil der Fördergelder abgerufen wurde. Die schwarz-gelbe Koalition wies die Kritik als unseriös zurück, weil das Projekt an vielen Universitäten erst im bevorstehenden Wintersemester starte. Auch Schavan verteidigte ihr Programm am Donnerstag als «richtiges und wichtiges und überfälliges Element der Bildungsfinanzierung».

Über das «Deutschland-Stipendium» sollen leistungsstarke Studenten monatlich 300 Euro erhalten - unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern. Voraussetzung ist, dass die jeweilige Hochschule 50 Prozent des Geldes bei Sponsoren in der Wirtschaft einwirbt. Die anderen 50 Prozent übernimmt dann der Bund.

Laut Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage wurde von den zehn Millionen Euro, die dafür im Haushalt 2011 bereitstehen, erst 1,45 Millionen Euro abgerufen. Hagemann beklagte, in vielen Regionen hätten die Hochschulen erhebliche Probleme, den geforderten Anteil der Wirtschaft einzuwerben. Schavan betonte hingegen im Bundestag, bisher sei noch immer das für bestimmte Projekte bewilligte Geld am Jahresende auch ausgegeben worden.

Nach Angaben des Ministeriums beginnt ein Großteil der Hochschulen erst im Wintersemester mit der Vergabe der Mittel. Unter den Universitäten, die ihr Kontingent bereits im Sommer ausgeschöpft haben, seien aber auch viele Hochschulen aus strukturschwachen Gebieten. Ein Ministeriumssprecher wies auch die Kritik zurück, für Werbung, Schulungen, Internetportale und Verwaltungskosten sei bislang mehr Geld ausgegeben worden als für die Unterstützung von Studenten. Für Begleitmaßnahmen seien erst 720 000 Euro verwandt worden.

Die FDP warf den Sozialdemokraten vor, sie habe in ihrer Regierungszeit den Aufbau einer Stipendienkultur versäumt. «Die SPD hat ein ideologisches Problem mit Spitzenförderung», sagte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Meinhardt. «Deswegen tragen wir auch im internationalen Vergleich bei der Talentförderung die rote Laterne.»

Der SPD-Politiker Hagemann, der Mitglied im Haushaltsausschuss ist, kritisierte unterdessen, dass die Bundesregierung die Mittel für das umstrittene Stipendienprogramm im nächsten Jahr auf 36,7 Millionen Euro aufstocken will. «Das ist ein Zuwachs von 267 Prozent - die höchste Steigerungsrate im gesamten Einzelplan von Frau Schavan.»

Bildung / Haushalt
08.09.2011 · 17:57 Uhr
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