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Schäuble will Ausweitung von Elterngeld kippen

Ministerin SchröderGroßansicht
Berlin (dpa) - In der Bundesregierung bahnt sich ein Streit um die Ausweitung des Elterngeldes an. Das Bundesfinanzministerium stoppte den Plan von Familienministerin Kristina Schröder (CDU).

Einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» bestätigte ein Sprecher des Finanzministeriums. In einem Brief hätten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ihren Kollegen in Schröders Ministerium mitgeteilt, dass sie den vorgelegten Referentenentwurf ablehnen. Sie hätten vor allem die Kosten von mehr als 250 Millionen Euro beanstandet. Angesichts des Sparziels von zehn Milliarden Euro im Etat 2011 bestehe für ein erweitertes Elterngeld kein Spielraum.

Schröders Referentenentwurf sieht den Angaben zufolge vor, zwei zusätzliche Vätermonate einzuführen. Statt zusammen 14 Monate sollen Eltern künftig 16 Monate aus dem Berufsleben aussteigen und dafür den staatlichen Lohnersatz beziehen können. Auch soll künftig eine Teilzeitvariante des Elterngeldes möglich sein. Beide Verbesserungen sind im Koalitionsvertrag angekündigt.

Doch auch Schäubles Beamte berufen sich den Angaben zufolge auf die Koalitionsvereinbarung. Die Überlegungen aus dem Familienministerium verstießen gegen den vereinbarten Finanzierungsvorbehalt und die «goldenen» Haushaltsregeln.

Familie / Elterngeld
01.04.2010 · 17:38 Uhr
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