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Schäuble verteidigt Merkel und warnt vor Querschüssen

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gegen Vorwürfe aus Reihen der Union in Schutz genommen, sie regiere zu kühl und emotionslos.

Merkel sei zwar der eher abwägende Typ, habe aber herausragende Eigenschaften, sagte Schäuble der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). «Deshalb ist sie die Kanzlerin und niemand sonst».

Auch Vorwürfe, die CDU-Vorsitzende sei nicht konservativ genug, seien falsch, sagte Schäuble. Merkel habe viel besser als fast alle ihrer Kritiker verstanden, wie rasch sich die Welt verändere und was das für die Politik bedeute. «Wenn sie etwa die Integration ausländischer Mitbürger befördert, dann nicht, weil ihr das Konservative nichts wert wäre, sondern weil die Kanzlerin weiß, dass wir diese Menschen angesichts unserer demografischen Entwicklung schlicht brauchen», sagte Schäuble.

Der Finanzminister räumte ein, dass die bisherige Regierungsarbeit auch von manchen in Union und FDP negativ bewertet werde. Daran sei die Koalition selbst schuld. Andererseits zahle man jetzt die Zeche dafür, dass man im vergangenen Herbst einen Koalitionsvertrag geschlossen habe, der in einigen Punkten widersprüchlich sei, sagte Schäuble. Als Beispiel nannte der Minister das Thema Steuersenkungen.

Um aus dem Umfragetief herauszukommen, müsse die Koalition jetzt ordentliche Arbeit abliefern und auf die dauernden Querschüsse aus den eigenen Reihen verzichten. «Ich habe mich genau wie die Kanzlerin sehr darüber geärgert, dass am Tag nach unserer Sparklausur eine koalitionsinterne Debatte darüber los brach, an welcher Stelle jetzt die Steuern erhöht oder gesenkt werden sollen.»

Es fehle jetzt noch, dass mitten in der Sommerpause in der Koalition eine Diskussion über die ermäßigten Mehrwertsteuersätze anfange. «Was soll das? Wir sollten die Bevölkerung einmal in Ruhe lassen und ihr die Chance geben, unsere Politik nachzuvollziehen und zu begreifen», betonte Schäuble.

Koalition / Regierung
10.07.2010 · 10:29 Uhr
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