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Schäuble: Test positives Signal für deutsche Banken

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist mit dem Ergebnis des europäischen Banken-Stresstests zufrieden, obwohl die staatseigene Hypo Real Estate (HRE) durchgefallen ist.

Er argumentierte am Freitag damit, dass die Bank mit einem Ergebnis von 4,7 Prozent die nach internationalen Bilanzvorschriften notwendige Kernkapitalquote von mindestens vier Prozent erfüllt habe. Der Stresstest der Aufsichtsbehörde CEBS gilt jedoch erst ab einer Kernkapitalquote von 6 Prozent als bestanden.

«Es ist ein positives Signal, dass ausnahmslos alle teilnehmenden deutschen Banken die aufsichtsrechtlichen Anforderungen auch im unwahrscheinlichen Fall eines schweren Wachstumseinbruchs erfüllen», erklärte Schäuble in Berlin. Das Resultat für den vom deutschen Staat übernommenen Immobilienfinanzierer HRE sei ein Sonderfall, weil die eingeleitete Neustrukturierung noch nicht berücksichtigt worden sei. Die HRE war als einzige deutsche Bank durchgefallen. Ungeachtet des insgesamt erfreulichen Ergebnisses bleibe «die Notwendigkeit bestehen, weitere Fortschritte bei der Konsolidierung des Landesbankensektors zu erreichen», sagte der Minister.

Auch die Bundestagsfraktionen von Union und FDP reagierten erfreut auf den Ausgang des Stresstests: «Die Stresstest-Ergebnisse erleichtern uns, weil die Banken in den extremen Szenarien der Tests ziemlich gut abgeschnitten haben», erklärte Leo Dautzenberg, der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion.

Die CSU-Mittelstandsunion sieht die Banken noch nicht gänzlich kuriert: «Auch wenn die Banken auf dem Weg der Besserung sind: Sie müssen noch gesünder werden», forderte der Vorsitzende Hans Michelbach. Die FDP hofft, dass die Banken keine weiteren Kosten verursachen: Die Ergebnisse zeigten, «dass die deutschen Banken grundsätzlich gut aufgestellt sind und bei einer erneuten Finanzkrise nicht direkt wieder nach dem Staat rufen müssten», sagte der FDP- Abgeordnete Björn Sängerr.

Schäuble betonte, die breite Teilnahme am Test und die Offenlegung der Ergebnisse sei ein wichtiger Schritt für mehr Vertrauen auf den Märkten. «Die Transparenz über die Widerstandsfähigkeit der europäischen Banken hat sich damit deutlich erhöht.» Die Ergebnisse des Stress-Tests zeigten, «dass der europäische Bankensektor insgesamt in der Lage ist, auch künftig erhebliche Belastungen zu verkraften».

Der CDU-Politiker betonte, bei der Interpretation der Ergebnisse sei es entscheidend, zwischen den verschiedenen Szenarien zu differenzieren. Besonders die negativen Szenarien unterstellten eine extrem ungünstige gesamtwirtschaftliche Entwicklung in der EU, deren Eintritt aber sehr unwahrscheinlich sei.

Banken / Finanzen / Reaktionen
23.07.2010 · 23:07 Uhr
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