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Schäuble sieht europäische Börsensteuer skeptisch

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Skepsis gegen die Einführung einer im Notfall nur europäischen Finanztransaktionssteuer bekräftigt. Dabei bestehe das Risiko, dass die Umsätze in die USA oder nach Asien abwanderten, sagte Schäuble am Mittwoch im Deutschlandfunk.

Eine solche Abgabe habe nur Sinn, wenn sie weltweit eingeführt werde. «Ob sie global zu vereinbaren ist, werden wir auf dem Gipfel der G20-Staats- und Regierungschefs im Juni in Kanada sehen. Die Chance dafür ist sehr gering. Dann muss man sich fragen: Macht es Sinn, sie allein in Europa einzuführen?»

Zugleich versuchte der Minister, Befürchtungen vor einem drastischen Sparprogramm zur Einhaltung der Schuldenbremse in Deutschland zu dämpfen. «Wir werden das schaffen. Es wird nicht so dramatisch werden, aber es erfordert Einschränkungen», sagte er. Eine Klausur des Bundeskabinetts werde Anfang Juni dazu Entscheidungen bringen. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer schloss Schäuble aus.

EU / Finanzen / Deutschland
19.05.2010 · 08:42 Uhr
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