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Schäuble: IWF nach Festnahme von Strauss-Kahn "arbeitsfähig"

Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht den Internationalen Währungsfonds (IWF) trotz der Festnahme von Dominique Strauss-Kahn, geschäftsführender Direktor des IWF, als "arbeitsfähig" an. Im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios sagte Schäuble, dass "der IWF eine große Institution" wäre und an den morgigen Sitzungen der Euro-Gruppe "ein Stellvertreter des Managing Direktors teilnehmen" werde. "Die Lösung der Probleme" sei durch die Festnahme von Strauss-Kahn "nicht belastet", so Schäuble weiter.

Der Finanzminister schloss eine Umschuldung Griechenlands zudem nicht kategorisch aus. Er wolle zunächst die Zahlen, die im Juni dieses Jahres veröffentlicht werden, abwarten. "Aber wenn es so sein sollte, dass Griechenland im nächsten Jahr nicht an den Markt kann, dann muss man darüber reden, was man tun kann", sagte Schäuble. In diesem Falle reiche es nicht mehr aus, einfach nur nachzubessern, sondern man müsse stattdessen "über zusätzliche Maßnahmen" reden, wie der Finanzminister erklärte. Schäuble rechnet zudem mit "intensiven Debatten" bezüglich des EU-Rettungsschirmes in der Regierungskoalition. Niemand mache es sich leicht, diesem Rettungsschirm zuzustimmen. Er verwies allerdings auch auf den FDP-Parteitag, auf dem ein Antrag abgewiesen wurde, der eine Ablehnung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vorgesehen hatte. Der Finanzminister dementierte überdies Meldungen, wonach er einen Spielraum für Steuersenkungen in Höhe von 10 Milliarden Euro sehe. Dies sei "natürlich wieder eine Falschmeldung", so Schäuble.
DEU / Weltpolitik / Parteien / Steuern / Wirtschaftskrise / Finanzindustrie
15.05.2011 · 20:40 Uhr
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