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Schäuble: Bankenabgabe nicht von Steuer absetzbar

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will verhindern, dass die Banken die künftige Zwangsabgabe von der Steuer absetzen. Ziel sei es, dafür eine saubere verfassungsrechtliche Begründung zu finden, sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin.

Ob dies gelingt, ließ er offen: «Wir sind da mitten in der Prüfung.» Schäuble bekräftigte, dass die Abgabe für alle Banken, nicht aber für Versicherer gelten soll. In den neuen Krisenfonds könnten jährlich 1 bis 1,2 Milliarden Euro fließen. Eine mit der aktuellen Finanzkrise vergleichbare Schieflage der Bankenwelt könnte damit nicht abgewendet werden. Dazu sagte Schäuble: «Am besten leisten wir uns eine solche Krise überhaupt nicht mehr.»

Finanzen / Banken / Kabinett
31.03.2010 · 14:08 Uhr
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