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Sarkozy bildet zum dritten Mal Regierung um

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Paris (dpa) - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat am Dienstag zum dritten Mal in seiner Amtszeit die Regierung umgebildet. Der Staatschef nutzte den Abschied von zwei ins Europaparlament gewählten Ministern, um auf zahlreichen Kabinettsposten Veränderungen vorzunehmen.

Die Regierungsumbildung fiel wesentlich größer aus als erwartet. Insgesamt gibt es acht neue Gesichter im Kabinett von Premierminister François Fillon. Politische Schwergewichte wie Außenminister Bernard Kouchner, Wirtschaftsministerin Christine Lagarde und Umweltminister Jean-Louis Borloo dürfen allerdings bleiben.

Überraschend machte Sarkozy Frédéric Mitterrand, einen Neffen des früheren sozialistischen Präsidenten François Mitterrand, zum Kulturminister. Der Schriftsteller und Filmemacher war zuletzt Leiter der Villa Médici in Rom, einer der angesehensten französischen Kultureinrichtungen im Ausland. Weitere Änderungen gibt es unter anderem im Justiz- und Innenressort. Innenministerin Michèle Alliot-Marie wird die ins Europaparlament gewählte Rachida Dati im Justizressort ersetzen. An ihre Stelle rückt der bisherige Arbeitsminister Brice Hortefeux.

Der Regierungssprecher und Staatssekretär für Industrie und Verbraucherfragen, Luc Chatel, wird Bildungsminister, behält aber sein Sprecheramt. Er ersetzt Xavier Darcos, der seinerseits neuer Arbeitsminister wird. Insgesamt wird es künftig nur noch vier Frauen in der Ministerriege geben. Zuvor waren es sieben gewesen. Die Gesamtzahl der Ministerposten steigt von 16 auf 18.

Ebenfalls unerwartet steigt Europastaatssekretär Bruno Le Maire zum Landwirtschaftsminister auf. Er übernimmt den Posten des wie Dati in die EU-Politik wechselnden Michel Barnier. Neuer Europastaatssekretär wird Pierre Lellouche, der bislang Sonderbeauftragter Frankreichs für Afghanistan und Pakistan war. Der Bürgermeister von Nizza, Christian Estrosi, wird als neuer Minister für Industrie zuständig sein. Der Senatsabgeordnete Michel Mercier von der Oppositionspartei MoDem von François Bayrou verantwortet künftig die Raumplanung.

Der beliebten schwarzen Staatssekretärin Rama Yade entzog Sarkozy die Zuständigkeit für Menschenrechte. Sie wird sich künftig um Sport kümmern. Der Chef der UMP-Gruppe im Senat, Henri de Raincourt, wird für die Beziehungen zum Parlament zuständig sein und Roger Karoutchi ersetzen. Dieser verlässt die Regierung ebenso wie Dati, Barnier, die ehemalige Kulturministerin Christine Albanel und weitere vier Staatssekretäre.

Regierung / Frankreich
23.06.2009 · 22:55 Uhr
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