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Saar-CDU und Grüne wollen weiter sondieren

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Saarbrücken (dpa) - CDU und Grüne im Saarland haben am Freitag erstmals über ein mögliches «Jamaika»-Dreierbündnis mit der FDP gesprochen.

«Es war ein Gespräch in einer konstruktiven Atmosphäre. Es war ein inhaltliches Gespräch», sagte CDU-Landes- und Regierungschef Peter Müller nach der mehr als dreistündigen Sondierung. «Wir haben in einer sehr guten Atmosphäre auch strittige Positionen ausgetauscht», sagte Grünen-Landeschef Hubert Ulrich.

Wie beim ersten Gespräch zwischen SPD und Grünen am Donnerstag vereinbarten beide Seiten Stillschweigen über die Inhalte. Es gebe noch viele Punkte, über die man noch intensiv diskutieren könne und wolle, sagte Müller. Eine nächste Runde ist für den Samstag kommender Woche geplant. Ein Termin für ein Treffen mit der FDP stehe noch nicht fest.

Müller betonte, ein Bündnis sei nur sinnvoll, wenn es ein gemeinsames Projekt und die nötige Verlässlichkeit gebe. Laut Ulrich gibt es keine Vorfestlegung auf eine Koalition. «Wir werden alles, was wir hier verhandeln, unserer Basis vortragen und die muss letztendlich entscheiden», sagte Ulrich schon vor dem Gespräch. Müller hatte bereits bei zentralen Forderungen der Grünen wie der Abschaffung der Studiengebühren Entgegenkommen signalisiert. Die Grünen wollen ihre Mitglieder auf drei Regionalkonferenzen in die Entscheidung für eine Koalition einbinden. Mitte Oktober soll dann ein Parteitag endgültig festlegen, mit wem die Grünen in Koalitionsverhandlungen einsteigen werden.

Nach der Landtagswahl vor gut zwei Wochen könnte im Saarland sowohl eine rot-rot-grüne Koalition als auch ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen eine Regierung bilden. Die seit 1999 alleinregierende CDU hatte bei der Abstimmung am 30. August 13 Prozentpunkte und die absolute Mehrheit verloren. Müller kann nur in einem Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP oder in einer als unwahrscheinlich geltenden großen Koalition an der Macht bleiben.

Koalition / Saarland
11.09.2009 · 21:08 Uhr
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