News
 

Russlands Beteiligung an NATO-Raketenabwehr offen

Medwedew, Sarkozy und MerkelGroßansicht

Deauville (dpa) - Tauwetter zwischen Russland und der Nato? Der russische Präsident Medwedew will im November zum Gipfel der Allianz nach Lissabon kommen - und auch den geplanten Raketenschirm prüfen.

Beim Thema Atom-Abrüstung gab Frankreichs Sarkozy Kanzlerin Merkel erneut einen Korb. Russland geht auf die Nato zu. Kremlchef Dmitri Medwedew will im November zum Gipfel des Bündnisses nach Lissabon kommen. Das kündigte er am Dienstag nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy im französischen Seebad Deauville an. Russland will prüfen, ob es sich am umstrittenen Raketenschild der nordatlantischen Allianz beteiligt. Das Verhältnis zwischen Moskau und der Nato lag wegen des russischen Georgienfeldzugs und der Nato-Osterweiterung zeitweise auf Eis.

«Ich werde teilnehmen, denn dies wird notwendige Kompromisse fördern», sagte Medwedew nach dem Dreiergipfel über den Nato-Gipfel in Lissabon. «Das ist eine gute Botschaft», kommentierte Merkel.

Davon abgesehen gab es beim ersten Treffen dieser Art seit 2006 kaum konkrete Ergebnisse. Merkel und Medwedew kündigten an, Sarkozy bei seinen Projekten für die bevorstehende französische G20- Präsidentschaft zu unterstützen.

Frankreich will unter anderem eine Neuordnung des Wechselkurssystems und ein G20-Sekretariat, um die Entscheidungen der 20 Staats- und Regierungschefs besser umzusetzen. Es dürfe nicht bei guten Absichten bleiben, sagte Medwedew. Merkel betonte, es müsse bereits beim G20-Gipfel in Seoul Mitte November weitere Fortschritte bei der Regulierung des Finanzsystems geben. «Wir sind noch nicht am Ende einer neuen Finanzarchitektur für die Welt, und wir (...) dürfen nicht nachlassen», sagte die Kanzlerin.

Sarkozy hatte den Gipfel in Deauville auch deswegen einberufen, um Russland stärker an die EU und die beiden größten Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich zu binden. «Wir sind der festen Überzeugung, dass bei sehr vielen Themen Russland, Deutschland und Frankreich die gleiche Haltung einnehmen», sagte Sarkozy nach dem Treffen. «Wir müssen Präsident Medwedew bei der Modernisierung seines Landes helfen.» Bei Themen wie Rohstoffe, Technologieaustausch und Handel gebe es gegenseitige Abhängigkeiten.

Eine erneute Absage bekam Deutschland von Frankreich beim Thema atomare Abrüstung. «Frankreich hat nicht die Absicht, auf die nukleare Abschreckung zu verzichten», sagte Sarkozy. Er hoffe, dass dies nicht auf Enttäuschung stoße. «Aber man muss verstehen, wenn man mit Freunden spricht, gibt es Punkte, die stehen einfach fest.» Es wäre nicht gut, wenn die Nato als einziges Verteidigungsbündnis auf Nuklearwaffen verzichtete, erklärte Sarkozy. Er sei aber dennoch überzeugt, dass es beim Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November zu einer Einigung über die neue Nato-Strategie kommen werde.

Merkel und Sarkozy versprachen Medwedew, dessen Pläne für einen Vertrag über die europäischen Sicherheit weiter zu verfolgen. «Wir müssen schrittweise eine Architektur aufbauen, die uns auf Konflikte reagieren lässt», sagte Merkel. Sarkozy bekräftigte allgemein: «Wir wollen mit Russland Hand in Hand zusammenarbeiten.» Das soll beispielsweise auch für die Visa-Frage gelten, die Moskau sehr am Herzen liegt. Russland möchte seinen Bürgern die aufwändigen Antragsverfahren bei einer Reise in die EU ersparen.

«Wir haben Interesse daran, dass das Abkommen EU-Russland schnell fertiggestellt wird, und dass die Verhandlungen beschleunigt werden», sagte Merkel zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das seit 2008 neu verhandelt wird. «Dort sind die Visa natürlich auch ein Thema.»

International / Frankreich / Deutschland / Russland
19.10.2010 · 16:24 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
29.05.2017(Heute)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen