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Rundfunkgebühr für Computer bleibt 

Leipzig (dpa) - Die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klagen von zwei Rechtsanwälten und einem Studenten abgewiesen. Sie wollten die Gebühr von 5,76 Euro pro Monat nicht zahlen. Sie hatten argumentiert, dass sie die Computer nicht zum Rundfunkempfang nutzen. Die Richter entschieden aber, dass ein internetfähiger PC ein Rundfunkempfangsgerät sei - unabhängig von der subjektiven Nutzung. Gebühren werden aber nur fällig, wenn es keine anderen Radios oder Fernseher im Haushalt gibt.

Prozesse / Medien / Urteile /  
27.10.2010 · 10:43 Uhr
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