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Rot-Rot-Grün verteidigt Mehrheit in Norwegen

Jens Stoltenberg bei der Wahlparty seiner Partei in Oslo.Großansicht
Oslo (dpa) - Eine deutlich gestärkte Sozialdemokratie hat Norwegens rot-rot-grüner Regierungskoalition den Weg zu vier weiteren Jahren an der Macht geebnet. Wie am Dienstag in Oslo mitgeteilt wurde, kam Ministerpräsident Jens Stoltenberg (50) mit seiner Arbeiterpartei auf 35,4 Prozent.

Sie schaffte damit das beste sozialdemokratische Ergebnis seit 16 Jahren und legte gegenüber den letzten Wahlen um 2,7 Punkte zu. Der Rückgang der Koalitionsmehrheit von 87 auf 86 der 169 «Stortings»-Mandate ging auf die Verluste der Linkssozialisten zurück. Sie kamen nur noch auf 6,1 statt 8,8 Prozent. Stoltenberg sagte am Dienstag: «Wir haben jetzt vier Jahre Erfahrung als Koalition und gehen damit gestärkt in die neue Amtszeit.» Er setze auf Sicherung und Ausbau des norwegischen Wohlfahrtsstaates.

Enttäuscht über das Verfehlen der lange sicher geglaubten absoluten Mehrheit äußerten sich die Sprecher des bürgerlichen Oppositionslagers. Erneut zweitstärkste Kraft im norwegischen Parlament wurde die rechtspopulistische Fortschrittspartei, die um 0,9 Prozentpunkte auf 22,9 Prozent zulegte.

Die Konservativen («Høyre» gleich «Rechts») erzielten mit einem Anstieg um 3,1 Prozent auf 17,2 Prozent die höchsten Zugewinne überhaupt. Auch im bürgerlichen Lager gingen die Gewinne der großen Parteien zulasten kleinerer Verbündeter. Die sozialliberale Partei «Venstre» («Links») fiel um 2,1 Punkte auf 3,9 Prozent und damit knapp unter die Vier-Prozent-Sperrklausel. Sie entsendet nur noch zwei direkt gewählte Abgeordnete statt der bisherigen zehn.

Stoltenbergs rot-rot-grüne Regierung muss in ihrer zweiten Amtszeit unter anderem über heftig umstrittene Bohrprojekte nach Öl und Gas in empfindlichen arktischen Gebieten wie vor den Lofoten entscheiden. Hier sind die Linkssozialisten strikt dagegen und das Zentrum hat Vorbehalte, während die Sozialdemokraten die Bohrungen realisieren möchten. Kein Thema soll in den kommenden vier Jahren ein möglicher dritter norwegischer Anlauf zum EU-Beitritt sein. Auch hier ist die Partei Stoltenbergs als einzige in der Koalition dafür.

Wahlen / Norwegen
15.09.2009 · 13:16 Uhr
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