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Röttgen: Mit Obama kann Klimagipfel Erfolg haben

Bundesumweltminister Röttgen sieht den Einsatz von US-Präsident Obama als «sehr positives Signal». (Archivbild)Großansicht
Berlin (dpa) - Mit dem persönlichen Einsatz von US-Präsident Barack Obama beim Weltklimagipfel in Kopenhagen sind nach Ansicht von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Erfolgschancen gestiegen. Dies sei ein «sehr positives Signal», sagte Röttgen am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Obamas Teilnahme an den Schlussberatungen könne auch die Chinesen mitziehen. «Ich glaube, dass die USA eine strategische Rolle spielen», betonte Röttgen. «Wenn die USA sich (...) nicht bewegen, nehmen das andere auch als Ausrede, sich nicht bewegen zu müssen. Und wenn die USA sich bewegen, haben andere den Ehrgeiz, sich auch zu bewegen.»

Obama kann künftig notfalls auch ohne Zustimmung des Kongresses den Ausstoß von Kohlendioxid festlegen. Zeitgleich zum Beginn der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen stufte die Umweltbehörde EPA am Montag Treibhausgase offiziell als «gesundheitsschädlich» ein. Der Präsident habe damit Handlungsmöglichkeiten gewonnen, denn die Verhandlungen seien bisher «kein Selbstläufer», sagte Röttgen.

Positiv sei aber auch, dass Obama seine Reiseplanung für Dänemark vom Anfang der Tagung ans Ende verlegt habe, denn «die Würfel bei Verhandlungen fallen am Ende», sagte der Umweltminister. «Das zeigt seine Bereitschaft, sein Gewicht in die Waagschale zu werfen und politisches Risiko einzugehen. Und wenn er jetzt sogar gegenüber dem Kongress noch Selbstbewusstsein gewinnen kann, stärkt ihn das sicherlich an der Heimatfront.»

Im internationalen Wissenschaftler-Streit über das Ausmaß des Klimawandels und der Bedrohung für Mensch und Natur stellte sich Röttgen hinter den Weltklimarat (IPCC). «An der Verlässlichkeit dieser Aussagen und Einschätzungen habe ich keinen Zweifel.»

Am Vorabend hatte der Umweltminister im ZDF klargestellt, dass die in Kopenhagen auszuhandelnden Klimahilfen für arme Länder nicht auf Kosten der Entwicklungshilfe gehen werden. Er reagierte damit auf Befürchtungen, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel wolle eine solche Anrechnung erreichen.

UN / Klima / Gipfel
08.12.2009 · 22:05 Uhr
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