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Röttgen: Großer Erfolg in Cancún

Cancún (dpa) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Vereinbarungen beim UN-Klimagipfel in Cancún als großen Schritt nach vorn beim internationalen Klimaschutz bezeichnet.

«Das ist wirklich ein großer Erfolg, weil es die Annahme des ganzen Pakets bedeutet, von dem wir vorher gesprochen haben», sagte Röttgen am frühen Samstag (Ortszeit) zum Abschluss der Konferenz von rund 190 Staaten.

Zudem gebe es durch die Einigung neuen Schwung für den Prozess unter dem Dach der Vereinten Nationen, betonte Röttgen. Erstmals sei das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen von der Weltgemeinschaft offiziell anerkannt worden. «Das ist ein bedeutender Schritt für die Wiederbelebung des internationalen Klimaschutzes.» Es gebe nichts zu beschönigen, «aber wir haben uns endlich auf den Weg gemacht».

Ausdrücklich begrüßte Röttgen die Entscheidung der mexikanischen Gipfelleiterin, Außenministerin Patricia Espinosa, den Widerstand Boliviens zu ignorieren und so den Weg frei zu machen für das Klimapaket von Cancún. «Ich finde, dass heute auch demonstriert worden ist, dass es nicht akzeptiert werden kann, dass sich ein Land allen anderen Ländern mit Erfolg entgegenstellen kann.»

Bolivien habe sich bewusst aus einem Teil der Konsultationen zurückgezogen und wolle nun die Entscheidungen aufhalten. «Das ist ein Konsens der Weltgemeinschaft», betonte Röttgen. Es sei mit dem Vorgehen der Präsidentschaft auch ein Stück völkerrechtliche Geschichte geschrieben worden.

Er begrüße es außerordentlich, dass «ein solches obstruktives Verhalten» nicht akzeptiert wird. «Es gehört zu den Leistungen der Präsidentschaft Mexikos, dass sie dies in einer angemessenen Art getan hat.» Sie sei sehr geduldig gewesen, «am Ende aber auch entscheidungsfähig und entscheidungsfreudig».

Um den Schwung von Cancún für eine neue Dynamik im Klimaschutzprozess zu nutzen, kündigte er eine Initiative auf EU- Ebene an, um das Ziel von 20 Prozent weniger CO2-Emissionen bis 2020 auf 30 Prozent hochzuschrauben.

«Die Europäische Union sollte sich jetzt weiter verantwortlich fühlen für die Dynamik dieses Prozesses, der bedeutet, die Lebensgrundlagen für die nächsten Generationen zu bewahren.» Es gelte, dies aktiv in der Außenpolitik zu betreiben. «Darum bin ich für diese Aufwertung des 20-Prozent-Ziels auf das 30-Prozent-Ziel durch Beiträge aller europäischen Mitgliedsstaaten», so Röttgen.

UN / Klima
11.12.2010 · 12:06 Uhr
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