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Rösler will Kliniken von Kandare nehmen - Kritik

Gesundheitsminister Rösler will Belastungen der Krankenversicherten vermindernGroßansicht
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat den vielfältigen Kontrollen in den rund 2100 deutschen Krankenhäusern den Kampf angesagt. Krankenkassen und SPD warnten davor, fehlerhafte Abrechnungen und Qualitätsmängel könnten unentdeckt bleiben.

Man müsse stärker davon ausgehen, dass Ärzte und andere Klinikbeschäftigte «selbstverständlich im Interesse der Patienten handeln», sagte Rösler am Freitag im ZDF. Ein Mindestmaß an Kontrollen und Dokumentationen müsse es geben. «Das, was wir jetzt haben, ist eindeutig zu viel.»

Es gibt verschiedene Arten von Dokumentationen und Prüfungen in den Kliniken. Dabei geht es zum Beispiel um korrekte Abrechnungen und um Behandlungsabläufe entsprechend medizinischen Leitlinien. Die Koalition will Bürokratie im Gesundheitswesen abbauen.

Rösler erläuterte, jede Überprüfung müsse beantwortet werden. «Das ist Zeit, die dem Patienten verloren geht.» Den Klinikbeschäftigten müsse mehr vertraut werden. «Bei fünf Millionen Beschäftigten, die im Krankenhaus tätig sein, kann man nicht hinter jeden Beschäftigten noch einen stellen, der kontrolliert, ob er es richtig macht.»

Die Kassen entgegneten: «40 Prozent aller geprüften Krankenhausrechnungen sind fehlerhaft», wie der Sprecher des Kassen- Spitzenverbands, Florian Lanz, der Deutschen Presse-Agentur dpa sagte. Die Kliniken erhielten Jahr für Jahr über 52 Milliarden Euro von den Beitragszahlern. «Da ist es gut und richtig, dass die Krankenkassen nicht jede Rechnung ungeprüft bezahlen, sondern Einzelfallprüfungen aufgrund von Verdachtsmomenten machen.» Die Krankenhäuser müssten so pro Jahr rund eine Milliarde Euro an die Kassen zurückzahlen.

SPD-Expertin Carola Reimann warf Rösler Naivität vor. «Es gibt immer auch Vorfälle, bei denen man Patienten schützen muss», sagte sie der dpa. «Es bedarf einer ordentlichen Dokumentation und einer ordentlichen Qualitätssicherung.»

Qualitätsprüfungen im Auftrag der Spitzenorganisationen von Ärzten, Kliniken und Kassen hatten in den vergangenen Jahren immer wieder auch Probleme aufgedeckt. Demnach können Klinik-Patienten zwar meistens, aber längst nicht immer auf eine ärztliche Behandlung nach aktuellen Qualitätsstandards vertrauen. Zu monierten Problemen zählten unter anderem fehlende Blutwerte, Mängel bei Krebsoperationen oder auch Entlassungen von Patienten ohne eingehende Abschluss- Untersuchung.

Gesundheit / Krankenkassen / Bundestag
30.01.2010 · 10:53 Uhr
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