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Rösler warnt Union vor Abschaffung der Brennelementesteuer

Berlin (dts) - Wenige Tage vor dem Koalitionsausschuss am kommenden Sonntag verschärft sich der Streit zwischen Union und FDP um den Fortbestand der Brennelementesteuer. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) warnte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) den Koalitionspartner vor einer Abschaffung der erst jüngst neu eingeführten Brennelementesteuer. Die Union müsse "offen sagen, ob sie die Brennelementesteuer wirklich abschaffen will - und wie sie das gegenfinanzieren will. Die FDP ist jedenfalls dagegen", sagte Rösler.

Zugleich warnte der FDP-Politiker vor einer Verengung auf ein Ausstiegsdatum: "Wir können nur aus der Kernenergie aussteigen, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Dazu gehört zum Beispiel, dass die Stromnetze ausreichend ausgebaut wurden." Energie müsse bezahlbar bleiben, mahnte der Minister. Es sei deshalb besser, einen Zeitkorridor oder eine Kontrollphase zu nennen als ein spezielles Datum.
DEU / Parteien / Energie
27.05.2011 · 00:25 Uhr
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