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Rösler warnt Hausärzte von Praxis-Schließungen

Gesundheitsminister Rösler verteidigt die geplanten Sparmaßnahmen: «Wir kürzen keine Honorare, sondern begrenzen neue Ausgaben.»Großansicht
Hannover/Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Hausärzteverband aufgefordert, Protestaktionen nicht auf dem Rücken der Patienten auszutragen.

«Die Patienten würden kein Verständnis dafür aufbringen, wenn sie als Hebel für Proteste betrachtet werden», sagte er der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Samstag). «Das widerspricht auch dem Verständnis, das man als Arzt von seiner Arbeit hat.» Die Patienten seien der falsche Adressat für politische Auseinandersetzungen.

Der Hausärzteverband hatte für die kommenden Wochen in ganz Deutschland Protestaktionen wie etwa Praxisschließungen angekündigt. Der Unmut richtet sich gegen das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition, Honorarzuwächse der Hausärzte im nächsten Jahr zu begrenzen. Das Plus soll um gut 500 Millionen Euro niedriger ausfallen. Die Maßnahme ist eine von vielen, mit denen das Kassendefizit von voraussichtlich elf Milliarden Euro im kommenden Jahr ausgeglichen werden soll. Einen Gesetzentwurf will das Ministerium nach der Sommerpause vorlegen.

Rösler verteidigte die geplanten Sparmaßnahmen. «Wir kürzen keine Honorare, sondern begrenzen neue Ausgaben.» Dies sei gerechtfertigt in einer Zeit, in der auch von den Leistungserbringern insgesamt sowie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Steuerzahlern ein finanzieller Beitrag verlangt werde. Der Minister wies auch die Darstellung des Hausärzteverbandes zurück, dass eine Beschneidung der hausärztlichen Versorgung drohe. Rösler versicherte, dass die Koalition an der hausarztzentrierten Versorgung festhalten wolle. «Die bestehenden Verträge sollen weiterbestehen. Die gesetzliche Verpflichtung, Hausarztmodelle anzubieten, tasten wir nicht an.» Die einzige Einschränkung betreffe künftige Zuwächse.

Die ersten Wortführer der Hausarzt-Proteste, die bayerischen Allgemeinmediziner, hatten eine außerordentliche Vollversammlung zur Planung von Protestaktionen am Freitag überraschend abgesagt. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Gesundheitsminister Markus Söder (beide CSU) hätten den bayerischen Hausärzten zugesichert, dass bestehende Verträge bleiben, berichtete der Bayerische Hausärzteverband in München. Am Mittwoch soll die bundesweite Hausärzte-Kampagne in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Gesundheit / Ärzte
17.07.2010 · 12:18 Uhr
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