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Rösler verteidigt Reform: «Ausgewogenes Sparpaket»

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Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die umstrittenen schwarz-gelben Reformpläne zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung verteidigt.

Mit dem Regierungsentwurf würden nicht nur die für 2011 erwarteten Finanzprobleme gelöst. Auch gebe es den Einstieg in ein neues Finanzierungssystem und mehr Wettbewerb in der Gesetzlichen Krankenversicherung, sagte Rösler am Mittwoch in Berlin. «Alle drei Ziele werden mit dem Entwurf erfüllt.»

Rösler sprach von einem ausgewogenen Sparpaket. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch Ärzte, Apotheker, Kassen, Krankenhäuser und die Industrie würden an der Lösung der kurzfristigen Finanzierungsprobleme beteiligt. Vorwürfe, die Pharmaindustrie werde geschont, wies er zurück. Schließlich müsse die Industrie mit zwei Milliarden Euro den größten Teil zum Sparpaket beisteuern.

Zuvor hatte das Bundeskabinett die Reform beschlossen. Sie sieht Beitragserhöhungen, Zusatzbeiträge und Einschnitte etwa bei Ärzten und Industrie vor. Der Krankenkassenbeitrag steigt von 14,9 auf 15,5 Prozent. Künftige Kostensteigerungen sollen allein von den 50 Millionen Kassenmitgliedern und Steuerzahlern beglichen werden.

Rösler sprach ausdrücklich nicht von einer «Jahrhundertreform». Das System könne nicht von heute auf morgen umgestellt werden. Es müsse schrittweise vorgegangen werden. Mit Blick auf den geplanten Sozialausgleich betonte Rösler, dass geprüft werden solle, ob hier weitere Einkommensarten einbezogen werden sollten.

Gesundheit / Reformen
22.09.2010 · 22:36 Uhr
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