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Rösler stellt Praxisgebühr in Frage

Bundesgesundheitsminister Rösler denkt auch über die Abschaffung der Praxisgebühr nach.Großansicht
Berlin (dpa) - Die Bundesbürger müssen sich langfristig auf steigende Ausgaben für die Krankenversicherung einstellen. «In den nächsten 20 Jahren wird Gesundheit nicht billiger werden», sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) der Zeitung «Die Welt».

Er wolle aber durch Wettbewerb im Gesundheitswesen dafür sorgen, dass Beiträge effizienter eingesetzt würden. Rösler bekräftigte, er wolle die Finanzierung der Krankenversicherung schrittweise auf einkommensunabhängige Prämien umstellen und durch einen Sozialausgleich aus Steuern ergänzen.

Zur geplanten Überprüfung der Praxisgebühr sagte Rösler: «Ich bezweifele, dass die Praxisgebühr die gewünschte Lenkungswirkung hat. Wir wollen deshalb ein unbürokratischeres Erhebungsverfahren.» Die FDP habe diese Form der Eigenbeteiligung immer abgelehnt.

Ein Sprecherin des Gesundheitsministeriums wies am Samstag einen Bericht der «Wirtschaftswoche» zurück, dass Rösler bereits zum 1. Januar einen Wechsel in die private Krankenversicherung erleichtern und die Abgabe von Arzneimitteln an sogenannten Pick-up-Stellen verbieten will. Zutreffend sei, dass derzeit die rechtlichen Bedingungen dafür geprüft würden. Für den Wechsel in die private Krankenversicherung liefen erste Vorbereitungen für das Gesetzgebungsvorhaben. «Es ist aber rechtstechnisch nicht zu schaffen, dass die Neuregelungen zum 1. Januar 2010 in Kraft treten. Auch ein rückwirkendes Inkrafttreten ist logisch nicht möglich», erklärte die Sprecherin.

Laut Koalitionsvertrag soll künftig schon das einmalige Überschreiten der Versicherungspflichtgrenze genügen, um die gesetzliche Kasse verlassen zu können. Außerdem will die schwarz- gelbe Koalition Auswüchse beim Versandhandel stoppen. An den sogenannten Pick-up-Stellen - Abhol-Punkten etwa in Drogeriemärkten und Filialen von Handelsketten - können Patienten Rezepte abgeben oder ein freiverkäufliches Arzneimittel anfordern. Die Medikamente können dann ein bis zwei Tage später abgeholt werden. Dies war bei Apothekerverbänden auf massive Kritik gestoßen.

Gesundheit
28.11.2009 · 14:30 Uhr
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