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Rösler kritisiert Barroso: «Debatte zur Unzeit»

Wirtschaftsminister Philipp Rösler: «So eine Debatte kommt zur Unzeit.»Großansicht

Stavanger (dpa) - In der sich zuspitzenden Euro-Schuldenkrise hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) das Vorpreschen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kritisiert. «So eine Debatte kommt zur Unzeit.»

«Es ist gerade einmal zwei Wochen her, da wurden weitreichende und gute Beschlüsse gefasst», sagte der Vizekanzler in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Norwegen-Reise in Stavanger.

Barroso hatte überraschend eine Aufstockung des Euro-Krisenfonds EFSF ins Spiel gebracht, um einen Flächenbrand zu verhindern. Das löste - zusammen mit Ängsten vor einem Einbruch der Weltkonjunktur - an den Finanzmärkten neue Erschütterungen aus.

Rösler betonte, die jüngsten Gipfel-Entscheidungen vom 21. Juli müssten konsequent umgesetzt werden. «Deswegen sehe ich gar keine Notwendigkeit für eine erneute Diskussion.»

Der FDP-Chef unterstrich, entscheidend sei, dass Euro-Länder mit Schuldenproblemen wie Griechenland ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhten. «Das ist die Hauptaufgabe. Wenn die besser wird, dann werden sich auch die Märkte wieder beruhigen. Deshalb brauchen wir so dringend und möglichst schnell dieses Signal der Stabilität.»

Vor zwei Wochen war mit einem zweiten Milliarden-Notpaket von Euro-Ländern und Internationalem Währungsfonds (IWF) eine Staatspleite Griechenlands in letzter Minute abgewendet worden. Auch wurden beim Brüsseler Gipfel weitere Kompetenzen für den EFSF beschlossen.

Dennoch entzogen Anleger nun auch Italien und Spanien das Vertrauen. Die Zinsen für Staatsanleihen beider Länder stiegen auf Rekordwerte. Rösler mahnte zur Besonnenheit: «Wir hoffen sehr, dass Italien die beschlossenen Reformen schnellstmöglich umsetzen wird.»

Bremsspuren für den deutschen Aufschwung durch die Schuldenproblematik im Euro-Raum, die angeschlagene US-Wirtschaft und zu erwartende höhere EZB-Zinsen zur Inflationsbekämpfung sieht der Wirtschaftsminister derzeit nicht. «Ich glaube, hier muss man auch Ruhe bewahren. Wir sind gut durch die Krise gekommen und haben ein enormes Wachstum erlebt. Es ist jetzt keine Überraschung, wenn sich das Wachstum verlangsamt und verstetigt», sagte Rösler.

EU / Finanzen / Deutschland
05.08.2011 · 23:10 Uhr
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