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Republikaner kritisieren Aus für Raketenschild

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Washington (dpa) - Republikaner im US-Kongress haben Donnerstag das Einlenken von Präsident Barack Obama bei der Raketenabwehr scharf kritisiert. Sie warfen ihm vor, gegenüber Russland eingeknickt zu sein.

Obama hatte am selben Tag den Verzicht auf einen Langstreckenraketen-Schutzschild in Mitteleuropa bekanntgegeben. Stattdessen wollen nun die USA ein moderneres und kostengünstigeres Mittel-und Kurzstreckensystem aufbauen. Moskau hatte sich vehement gegen die ursprünglichen Pläne gewandt, die auf Obamas republikanischen Vorgänger George W. Bush zurückgingen.

«Die Regierung kapituliert vor russischen Forderungen, belohnt Russland für dessen spalterische Politik und Aktionen», sagte der Abgeordnete Howard McKeon auf einer Pressekonferenz zusammen mit anderen Republikanern. Das Weiße Haus wies die Vorwürfe zurück.

«Um es einfach zu sagen, unsere neue Verteidigungsarchitektur in Europa wird sich als stärkere, intelligentere und schnellere Verteidigung der US-Truppen und der Verbündeten erweisen», sagte Obama am Donnerstag. Er treffe diese Entscheidung nach eingehender Prüfung der iranischen Raketenentwicklung und in voller Übereinstimmung mit der US-Militärführung. Die Entscheidung für das neue System basiere auf zwei Aspekten: Zum einen betrachteten die Geheimdienste seit neuestem vor allem die iranischen Kurz- und Mittelstreckenwaffen als Hauptbedrohung. Zum anderen gebe es Fortschritte in der US-Abwehrtechnologie.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen stellte sich hinter die US-Pläne. «Er begrüßt die Pläne, die alle Verbündeten einschließen und die alle Verbündeten beschützen können», sagte NATO-Sprecher James Appathurai. «Er begrüßt auch, dass das neue Denken der USA von einer größeren Rolle der NATO ausgeht.» Die Ausgangslage, dass es eine wachsende Bedrohung durch Raketen des Irans gebe, habe sich nicht geändert, sagte der Sprecher.

Russland nahm die Entscheidung in Washington mit Genugtuung auf. «Das ist eine logische Folge der kompromisslosen Haltung Russlands», sagte der außenpolitische Sprecher des Föderationsrates in Moskau, Michail Margelow, nach Angaben der Agentur Interfax. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow. «Das ist ein Hinweis, dass US-Präsident Barack Obama unsere Befürchtungen ernster nimmt als sein Vorgänger George W. Bush.» Von Präsident Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin gab es zunächst keinen Kommentar.

Die Pläne für den Raketenschild in Polen und Tschechien hatten die amerikanisch-russischen Beziehungen seit Jahren massiv belastet. Zwar hatte Washington immer wieder betont, das Vorhaben richte sich nicht gegen Russland. Dennoch sprach Moskau von einer Bedrohung und kündigte Gegenmaßnahmen an. Kurz nach der Wahl Obamas im vergangenen November drohte der russische Präsident Medwedew, im Gegenzug in der Ostsee-Exklave Kaliningrad Iskander-Raketen stationieren zu wollen.

Verteidigung / USA / Russland
18.09.2009 · 08:57 Uhr
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