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Rasmussen bildet Regierung fast komplett um 

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Kopenhagen (dpa) - Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (46) hat seine Mitterechts-Regierung nach einer mehrmonatigen innenpolitischen Krise fast komplett umgebildet. Von 18 Fachministern blieben nur vier im Amt.

«De facto haben wir eine neue Regierung», sagte der rechtsliberale Regierungschef am Dienstag in Kopenhagen. Er hatte im letzten April seinen Namensvetter Anders Fogh Rasmussen an der Regierungsspitze abgelöst, kurz bevor dieser zur NATO als Generalsekretär wechselte.

Neue Außenministerin wurde Lene Espersen (45), die als Chefin der Konservativen weiter Vize-Ministerpräsidentin bleibt. Sie löste im Außenressort ihren Parteikollegen Per Stig Møller (67) ab, der ins Kulturministerium wechselte.

Als politisch markanteste Veränderung galt der Rücktritt von Verteidigungsminister Søren Gade (47) von den Rechtsliberalen. Er begründete seinen Schritt in einer persönlichen Erklärung mit der eigenen Rolle bei innenpolitischen Skandalen der letzten Monate. Dabei wurden dem Verteidigungsministerium Falschinformationen zu dänischen Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak vorgeworfen. Neue Verteidigungsministerin wurde Gitte Lillelund Bech (41) von den Rechtsliberalen.

Dem neuen Kabinett gehören außer Rasmussen neun Männer und neun Frauen an. Die Ende 2001 eingeleitete Zusammenarbeit von Rechtsliberalen und Konservativen hat drei Wahlen in Folge gewonnen, bei denen beide Parteien vor allem mit ihrer harten Linie in der Ausländerpolitik warben. Die Minderheitsregierung ist im Parlament auf die Stimmen der rechtspopulistischen DVP angewiesen.

Das Regierungslager war in den vergangenen Monaten bei Umfragen immer deutlicher hinter die sozialdemokratisch geführte Opposition zurückgefallen. Als wichtiger Grund dafür galt auch der Stil des neuen Regierungschefs, der als passiv und strategielos kritisiert wurde. Die nächsten Wahlen stehen in Dänemark spätestens Ende 2011 an.

Regierung / Dänemark
23.02.2010 · 20:57 Uhr
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