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Range sieht keine Möglichkeit zur Vernehmung Snowdens

Karlsruhe (dpa) - Generalbundesanwalt Harald Range sieht nach dem mutmaßlichen Spionageangriff auf Angela Merkels Handy derzeit keine Möglichkeit, den NSA-Enthüller Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen.

«Wir können keine Zeugen vernehmen in diesem Stadium des Verfahrens, wo wir noch kein Ermittlungsverfahren haben. Wir können uns nur Auskünfte einholen, und das tun wir», sagte Range am Samstag bei einer Veranstaltung in Karlsruhe.

«Ich kann einfach nicht nach Moskau fahren und mich auf den Flughafen setzen und warten, bis Herr Snowden vorbeikommt», sagte Range. Auf die Frage, ob sich die Bundesanwaltschaft erkundigt habe, ob es Möglichkeiten gebe, mit Snowden zu sprechen, sagte Range: «Nein, haben wir nicht. Ich weiß auch nicht, ob er ohne Cash mit uns redet.»

Die Bundesanwaltschaft hat einen sogenannten Beobachtungsvorgang angelegt, nachdem bekannt wurde, dass US-Geheimdienste möglicherweise das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin ausspionierten. Die Enthüllungen zu dem Vorgang - zunächst vom «Spiegel» - beruhen auf Dokumenten, die der ehemalige amerikanische Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden bekannt gemacht hatte. Snowden - früher Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA - hatte vor einigen Monaten enthüllt, dass der Dienst seit Jahren weltweit im großen Stil den Datenverkehr abhört.

Ein Ermittlungsverfahren wegen der mutmaßlichen Abhörmaßnahmen wurde bislang nicht eingeleitet. «Es fehlt noch viel an Informationen», sagte Range. «Wir versuchen, uns bei den Diensten nähere Fakten zu verschaffen.»

Großes Vertrauen in mobile Kommunikation scheint der oberste Strafverfolger nicht zu haben: «Wir alle wissen, dass unsere Handys nicht sicher sind», sagte Range. «Es gibt eben Überwachungsmöglichkeiten, und damit muss man rechnen.»

Bundesregierung / Geheimdienste / USA
26.10.2013 · 14:33 Uhr
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