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Protest im EU-Parlament gegen Zuhör-Pflicht

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Straßburg (dpa) - Im Europaparlament regt sich Unmut über die verordnete Anwesenheitspflicht zur Rede von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Eine ursprünglich geplante Geldstrafe für Abgeordnete, falls Barroso seine Rede zur Lage der Europäischen Union an diesem Dienstag vor leeren Reihen halten sollte, könnte nun am Widerstand von Sozial- und Christdemokraten scheitern, hieß es am Montag aus dem Parlament.

Das Präsidium sollte die entsprechende Empfehlung der Fraktionsvorsitzenden «nochmals überdenken», sagte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Joseph Daul im Bemühen, die Wogen zu glätten. Gedacht hatten die Fraktionsvorsitzenden an eine Kürzung des Sitzungsgeldes. «Diese Methoden sind eines gewählten Parlaments unwürdig», ereiferte sich der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt, der dafür langanhaltenden Beifall von allen Seiten des Hauses bekam.

Barroso will in seiner ersten Rede zur Lage der EU den Parlamentariern vor gefülltem Plenum eine Zwischenbilanz seit Amtsantritt im Februar ziehen. Zudem wolle er «die bevorstehenden Herausforderungen» skizzieren und mit dem Parlament einen Dialog über das Arbeitsprogramm des Jahres 2011 beginnen, sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen in Brüssel. Barroso hatte sich zu einer jährlichen «Rede zur Lage der Union» vor Beginn seiner zweiten Amtszeit an der Spitze der Kommission verpflichtet.

EU / Institutionen
06.09.2010 · 19:13 Uhr
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