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Präsident Wulff ernennt FDP-Minister

FDP-Politiker unter sich: Daniel Bahr (l.) übernimmt das Gesundheitsressort von Philipp Rösler (r.), der Rainer Brüderle als Wirtschaftsminister folgt.

Berlin (dpa) - Die neuen FDP-Bundesminister sind im Amt. Bundespräsident Christian Wulff ernannte am Donnerstag in Berlin in Anwesenheit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den designierten FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler zum neuen Wirtschaftsminister.

Daniel Bahr, bislang Staatssekretär im Gesundheitsministerium, übernahm das Ressort von Rösler. Der Wechsel Röslers war möglich geworden, weil der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle den Posten des FDP-Fraktionsvorsitzenden übernahm. Am Mittag wurde Bahr im Bundestag vereidigt.

Der Amtswechsel ist eines der Ergebnisse der jüngsten Personalauseinandersetzungen an der Spitze der FDP. An diesem Freitag soll auf dem FDP-Parteitag in Rostock auch das restliche, parteiinterne Personaltableau Röslers umgesetzt werden. Die FDP hofft mit den Wechseln in Kabinett, Fraktion und Partei aus dem seit Monaten anhaltenden Tief herauszukommen.

Der Bundespräsident bescheinigte Brüderle im Schloss Bellevue bei der Entlassung aus dem Ministeramt einen «überaus engagierten Einsatz». In Brüderles Amtszeit sei die Arbeitslosigkeit unter die Drei-Millionen-Grenze gedrückt worden. Zugleich gab ihm Wulff mit auf den Weg, dass das «Parlament das Herz der Demokratie» sei, und dass Abgeordnete immer wieder beklagten, dies werde vergessen, sobald man ein Ministeramt bekleide.

Zu Rösler, der auch Vizekanzler werden soll, sagte der Präsident bei der Entlassung aus dem Amt des Gesundheitsministers, dieses Ressort sei «eines der anspruchsvollsten», da die Menschen immer älter würden. Damit stiegen die Kosten im Gesundheitswesen permanent bei immer weniger jungen Beitragszahlern.

Unmittelbar nach der Entlassung als Gesundheitsminister überreichte Wulff Rösler die Ernennungsurkunde zum Wirtschaftsminister. Hier habe Rösler bereits Erfahrungen sammeln können. Der FDP-Politiker war bereits in Niedersachsen Wirtschaftsminister unter dem damaligen Ministerpräsidenten Wulff.

An die Adresse des bisherigen Gesundheitsstaatssekretärs Bahr sagte Wulff: «Sie können sich niemals herausreden, sie hätten es nicht gewusst, was Sie erwartet.» Von der Arbeit des Gesundheitsministers könne jeder betroffen sein in diesem Land.

Bundesregierung / Bundestag / FDP
12.05.2011 · 14:35 Uhr
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