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Polizeigewerkschaft kritisiert Afghanistan-Einsatz

Polizistenausbildung in AfghanistanGroßansicht
Berlin (dpa) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert ein Umdenken bei der Afghanistan-Strategie der Bundesregierung und warnt eindringlich vor den Gefahren für die deutschen Polizeiausbilder.

«Wir sind nicht am Hindukusch, um die Taliban zu bekämpfen», sagte der Vorsitzende Konrad Freiberg der «Rheinpfalz am Sonntag». Deutsche Polizisten seien zur Ausbildung afghanischer Ordnungskräfte entsandt worden und keine «Bürgerkriegspolizei». Es könne nicht sein, dass in Deutschland die Zahl der Polizisten immer weiter verringert und am Hindukusch erhöht werde, betonte Freiberg.

Deutschland ist seit 2002 am Polizeiaufbau in Afghanistan beteiligt. Die Bundesregierung will die Zahl der Polizeiausbilder im Zuge der neuen Afghanistan-Strategie in diesem Jahr von derzeit 190 auf 260 aufstocken.

Es gehöre auch nicht zu den Aufgaben der deutschen Polizisten, sich vermehrt gemeinsam mit Bundeswehrsoldaten und afghanischen Sicherheitskräften im Straßenbild zu zeigen, sagte Freiberg. «Das halten wir für das falsche Konzept und lehnen es vehement ab.»

Bei der Ausbildung in den gesicherten Feldlagern der Bundeswehr müsse es bleiben, betonte der Gewerkschaftschef. Sonst bestünde die Gefahr, dass auch Polizeiangehörige, die Teil der zivilen Verwaltung seien, in Schusswechsel gerieten, bei denen Afghanen oder deutsche Polizisten getötet werden könnten. «Das wäre unverantwortlich».

Unterdessen strebt der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, einen Runden Tisch für Bundeswehrsoldaten an. Dieser solle sich um einen stärkeren Rückhalt für die Soldaten in der Gesellschaft bemühen. «Wir müssen diesen Leuten klarmachen, dass sie in unserer Gesellschaft einen besonderen Stellenwert haben, gerade vor dem Hintergrund der zunehmenden Eskalierung in Afghanistan» sagte der SPD-Politiker der «Welt am Sonntag».

Nach Angaben der «Welt am Sonntag» hat Robbe, der in rund zwei Wochen sein Amt an den FDP-Politiker Hellmut Königshaus abgibt, bereits rund 15 Vereine, Verbände und Organisationen zu einem solchen Forum eingeladen. Robbe will als ehrenamtlicher Moderator fungieren. An dem Runden Tisch wollen sich unter anderem der Bundeswehr- und der Reservistenverband beteiligen, aber auch Initiativen wie zum Beispiel für traumatisierte Soldaten.

Bei konkreten Projekten denkt Robbe zudem an besondere Gesten, wie den Besuch wichtiger Fußballspiele. «Wieso kann man für Soldaten nicht ein bestimmtes Kontingent an Karten zur Verfügung stellen, damit sie zu vergünstigten Konditionen zuschauen können?» fragte er.

In anderen Ländern seien solche Gesten längst gang und gäbe. «In den USA zum Beispiel können Soldaten in Uniform kommentarlos an einer Schlange vorbeigehen und kommen dann kostenlos in einen Zoo.» Zudem kritisierte Robbe, dass die Eliten in Deutschland, vor allem in Kultur und Wirtschaft, kaum Kontakte zu Soldaten hätten.

Konflikte / Polizei / Afghanistan
25.04.2010 · 10:49 Uhr
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