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Politologe: Zukunft der FDP ungewiss

Bundesgesundheitsminister und FDP-Vorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr (l), und der Fraktionsvorsitzende Gerhard Pabke. Foto: Marius BeckerGroßansicht

Berlin (dpa) - Die Zukunft der seit Monaten im Umfragetief steckenden FDP ist nach Ansicht des Düsseldorfer Politologen Prof. Ulrich von Alemann ungewiss. «Ob die Partei in zehn Jahren noch existiert, ist für mich offen», sagte der Wissenschaftler in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Nach der Auflösung des Landtags in Nordrhein-Westfalen und der damit bevorstehenden Neuwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland sieht die Zukunft der FDP laut von Alemann zwar düster aus, «aber noch nicht total schwarz». «Wenn man an die Geschichte der FDP in den letzten 50 Jahren denkt, ist sie mehrfach aus den Parlamenten und Landtagen geflogen, und sie hat es doch immer wieder geschafft, sich zu berappeln», sagte der Politologe von der Uni Düsseldorf.

Sollte die Partei neben der NRW-Wahl im Mai auch die Wahlen im Saarland (25. März) und Schleswig-Holstein (6. Mai) verlieren, sei das ein solcher Schlag für die Führungsriege um Parteichef Philipp Rösler, dass es zu personellen und programmatischen Änderungen kommen müsse. «Hier muss dann eine ganz gründliche Neubesinnung erfolgen, denn ein 'Weiter so' kann es nicht geben.» In den Umfragen für alle drei Landtagswahlen liegt die FDP bei zwei bis drei Prozent sehen.

Laut von Alemann muss die FDP ihre Bündnisfähigkeit erweitern: «Sonst ist sie in dieser jetzigen Konstellation nicht überlebensfähig.» Ihr derzeitiger Kurs sei einzig an die Union gekoppelt. Das müsse die Partei überdenken.

Weil es zudem in fast allen anderen Parteien liberale Richtungen gebe, sei es schwer für die Freidemokraten, ihr eigenes Profil zu finden. «Den Liberalismus machen der FDP fast alle Parteien streitig.» Die Piraten etwa mit einer auf die Internet-Bürgerrechte zielende Form der digitalen Demokratie oder die Grünen mit ihrem Einsatz für die Menschen- und Bürgerrechte.

Andererseits habe die FDP auch immer eine klare Zielgruppe gehabt - besonders die selbstständigen Mittelständler oder Beamte und Angestellte aus dem oberen Mittelstand. Diese Wähler müsse die Partei wieder von sich überzeugen, so von Alemann. «Die FDP muss ihre Interessenpolitik und ihre Weltanschauung neu austarieren.»

Wahlen / Parteien / FDP
15.03.2012 · 14:05 Uhr
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