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Politologe: Chancen auf «unorthodoxe Bündnisse» im Bund

Berlin (dpa) - Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hält der Politologe Ulrich von Alemann ungewöhnliche Koalitionen auf Bundesebene für immer wahrscheinlicher. «Für Schwarz-Gelb schwinden die Chancen im Bund», sagte der Professor an der Universität Düsseldorf der Nachrichtenagentur dpa.

«Die Chancen für Rot-Grün sind aber auch noch nicht wirklich realistisch.» Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers erhöht das die Wahrscheinlichkeit neuer Bündnisse wie einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen.

«Die Optionen auf unorthodoxe Bündnisse sind sicher gewachsen», sagte von Alemann. «Alle Parteien haben die Aussschließeritis aufgehoben.» Allerdings habe die NRW-Wahl auch gezeigt, dass im Landtag eine stabile Zwei-Parteien-Mehrheit trotz eines Fünf-Parteien-Systems möglich sei.

Erstaunlich ist seiner Einschätzung nach die Stabilisierung der Liberalen. «Die Chancen im Bund wieder über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen, sind für die FDP gestiegen», sagte der Experte. «Die FDP ist mit (Christian) Lindner und (Wolfgang) Kubicki wieder ein bisschen spannender geworden. Sie ist aus der Talsohle mit (Philipp) Rösler herauskommen, sie ist wieder Gesprächsstoff geworden.»

Davon profitiere auch der Parteichef. «Für Rösler gibt es dadurch erstmal eine Atempause», glaubt von Alemann. «Eigentlich ist es eine paradoxe Situation: Dass die beiden Parteikritiker von Rösler, nämlich Lindner und Kubicki, ihn durch ihren Erfolg stabilisieren statt die Lage noch weiter zu destabilisieren.»

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht er vom schlechten Ergebnis ihrer Partei hingegen nicht beschädigt. «Sie hat weiterhin sehr positive Werte, sie hat den Amtsbonus», sagte der Politikwissenschaftler. «Für die Politik von Frau Merkel war die Wahl in Frankreich wichtiger als die in Nordrhein-Westfalen.»

Wahlen / Landtag / NRW
14.05.2012 · 22:04 Uhr
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