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Polit-Neuling gewinnt Parlamentswahl in Slowenien

Erst seit sieben Wochen existiert die Bürgerliste von Ljubljanas Bürgermeister Zoran Jankovic (l). Völlig überraschend gewann er nun die Parlamentswahlen in Slowenien. Foto: StringerGroßansicht

Ljubljana (dpa) - Der linksgerichtete Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana, Zoran Jankovic, hat völlig überraschend die vorgezogene Parlamentswahl im Euroland Slowenien gewonnen. Seine neue Partei Positives Slowenien wurde aus dem Stand mit 28 Abgeordneten stärkste Kraft im 90-köpfigen Parlament.

«Sensationell, völlig unerwartet und einzigartig», kommentierten Medien in Slowenien am Montag den Wahlsieg der erst vor sieben Wochen gegründeten Bürgerliste.

Der zuvor haushoch favorisierte konservative Oppositionsführer Janez Jansa erreichte als enttäuschender Zweiter mit seiner SDS-Partei nur 26 Mandate.

Die zweite Überraschung schafften die Sozialdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Borut Pahor. Sie wurden mit zehn Abgeordneten Dritter, obwohl ihnen zu Beginn des Wahlkampfes sogar das Scheitern an der Vier-Prozent-Hürde vorausgesagt worden war. Als Regierungschef war Pahor an den ausufernden Kosten des Staates und der Sozialsysteme gescheitert.

Auf den vierten Platz kam die ebenfalls neu ins Leben gerufene Bürgerliste des liberalen Technokraten Gregor Virant. Daneben schafften noch drei kleinere Parteien und zwei Vertreter der Minderheiten den Sprung in die neue Volksvertretung.

«Die Wähler haben bewiesen, dass sie bereit zum Wechsel sind», kommentierte Staatspräsident Danilo Türk den Wahlausgang am Montag in Ljubljana. «Es ist in unser aller Interesse, dass wir so schnell wie möglich eine neue Regierung haben». Daher werde die konstituierende Sitzung des Parlaments noch vor Weihnachten stattfinden.

Das sensationelle Ergebnis der beiden Bürgerlisten führte die Zeitung «Dnevnik» am Montag auf Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien zurück.

Wahlsieger Jankovic, ein ausgewiesener politischer Linker, traf sich am Montag bereits mit dem Sozialdemokraten Pahor. Nach Darstellung der Medien könnten neben diesen beiden Parteien noch die Virant-Liste und die Rentnerpartei (DESUS) der neuen Regierung angehören. Mit zusammen 50 Abgeordneten hätten sie eine Mehrheit.

Wahlen / Parlament / Slowenien
05.12.2011 · 15:54 Uhr
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