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Piraterie: Trittin will Ausweitung von "Atalanta"-Mandat nicht zustimmen

Berlin (dts) - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin will der Ausweitung des Mandats für die Piratenbekämpfung am Horn von Afrika nicht zustimmen. "Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass die Piraterie vor Somalia bekämpft wird. Daher haben wir auch dem letzten "Atalanta"-Mandat zugestimmt. Aber was nun passiert, ist ziemlich abenteuerlich", sagte Trittin der "Neuen Westfälischen" (Mittwoch-Ausgabe).

Die Bekämpfung der Piraterie aus der Luft soll nun auch bis zu zwei Kilometer tief ins Landesinnere erlaubt werden. "Bislang hieß es, dass wir solche Aktivitäten der Briten und Franzosen zwar nicht blockieren, Deutschland sich aber selbst nicht beteiligen werde. Nun stellt sich heraus, dass vor allem deutsche Kräfte dabei aktiv werden sollen", so Trittin weiter. "Wenn das zutrifft, würde man damit einen Konsens, den es bei diesem Mandat immer gegeben hat, aufkündigen. Ich könnte mir dann eine Zustimmung der Grünen zu diesem Mandat nicht vorstellen. Dieses Mandat ginge zu Lasten der Soldaten und wäre ein Spiel mit dem Feuer. Bisher hatte ich bei Herrn de Maizière immer den Eindruck, dass er diese Dinge mit Augenmaß und Zurückhaltung betreibt. Diese Vorgänge trüben meinen Eindruck", erklärte der Fraktionsvorsitzende der Grünen.
DEU / Somalia / Militär / Parteien
17.04.2012 · 20:16 Uhr
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