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Partei der Russen siegt bei Wahl in Lettland

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Riga (dpa) - Die Partei der russischen Minderheit Harmonie-Zentrum hat bei der Wahl in Lettland einen historischen Wahlsieg errungen. Die «Russenpartei» wurde mit 28,4 Prozent der Stimmen am Samstag die mit Abstand stärkste Kraft.

Doch wer am Ende regiert, dürfte der frühere Präsident Valdis Zatlers entscheiden. Dessen neu gegründete Reformpartei kam auf Anhieb mit 20,8 Prozent auf den zweiten Platz und wird von allen Seiten als Koalitionspartner umworben. Zatlers ist damit der eigentliche Sieger der Wahl.

Die Reformpartei wird auch von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis umworben. Dessen Mitte-Rechts-Block kam nach dem am Sonntag bekannt gegebenen vorläufigen Endergebnis nur auf 18,3 Prozent. Bereits am Sonntagnachmittag führte Zatlers erste Koalitionsgespräche mit Vertretern von Dombrovskis Partei. Gespräche mit anderen Parteien sollten folgen.

«Wir sind sehr optimistisch. Wir haben uns eine gute Ausgangsposition erarbeitet und werden nun die Gespräche mit möglichen Koalitionspartner aufnehmen», sagte Zatler am Sonntag. «Die Wahlen haben gezeigt, dass wir im Kampf gegen das Oligarchentum einen großen Schritt nach vorne gemacht haben.» In seiner Amtszeit als Präsident hatte Zatlera dem Parlament vorgeworfen, nicht energisch genug gegen Korruption und Oligarchentum vorzugehen. Er setzte daher über eine Volksabstimmung vorgezogene Wahlen durch.

Noch am Sonntagabend wollte Zatlers mit den Nationalisten zusammen kommen, die 14 der 100 Mandate für sich gewinnen konnten. Am Montag sind Gespräche mit dem Harmonie-Zentrum angesetzt, das mit 31 Abgeordneten die meisten Vertreter im neuen Parlament hat. Schon vor der Wahl hatte Zatlers, dessen Reformpartei 22 Sitze gewann, Gespräche mit Dombrovskis bisherigem Koalitionspartner, dem Bündnis der Grünen und Bauern, abgelehnt. Er wirft der Partei, die 13 Mandate errang, Verbindungen zu den Oligarchen vor.

Der ehemalige Verkehrsminister Ainars Slesers zählt gemeinsam mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Andris Skele und dem Ventspilser Bürgermeister Aivars Lembergs, der beim Bündnis der Grünen und Bauern im Hintergrund die Fäden zieht, zu den reichsten Männer Lettlands. In den vergangenen Jahren waren sie mehrmals verdächtigt worden, in Korruptionsaffären und verwickelt zu sein. Verurteilt wurden sie jedoch nie.

Staatspräsident Andris Berzins forderte die Parteien des neuen Parlaments auf, ihre Kräfte zum Wohle des Landes zu bündeln. «Ich hoffe sehr, dass Lettland nun alle "Kinderkrankheiten" überwunden und einen ernsthaften Lernprozess durchlaufen hat», sagte Berzins. «Die kommende Saeima hat nur eine Legislaturperiode von drei Jahren Zeit, um zu beweisen, dass sie besser ist als das vom Volk aufgelöste Parlament. Sie muss härter arbeiten.»

Die ehemalige Sowjetrepublik Lettland ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union. Von den knapp 2,3 Millionen Einwohnern stellen die ethnischen Russen etwas mehr als ein Drittel der Bevölkerung.

Wahlen / Parlament / Lettland
18.09.2011 · 16:27 Uhr
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