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Pannen bei Ministerpräsidenten-Wahlen

AndreaYpsilantiGroßansicht
Hamburg (dpa) - Pannen bei Ministerpräsidenten-Wahlen gab es in Deutschland schon häufiger. So wie CHRISTINE LIEBERKNECHT (CDU) in Thüringen schafften es auch andere Kandidaten nach ersten Schlappen in den folgenden Wahlgängen. Andere scheiterten komplett.

Zuletzt hatte Hessens damalige SPD-Chefin ANDREA YPSILANTI im November 2008 erfolglos versucht, Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken zu werden. Vier Abgeordnete aus der eigenen Fraktion verweigerten ihr aus Protest einen Tag vor der Wahl die Stimme.

Zu einer spektakulären Abfuhr bei der Wahl zur Regierungschefin kam es im März 2005 im Kieler Landtag: Ministerpräsidentin HEIDE SIMONIS (SPD) fiel in gleich vier Wahlgängen durch und trat schließlich nicht mehr an. Sie wollte eine rot-grüne Koalition mit Unterstützung des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) bilden. Diese verfügte im Landtag zwar exakt über die 35 Stimmen, die sie zur Wahl benötigte. Simonis erhielt aber jeweils nur 34 Stimmen.

In Sachsen fiel Regierungschef GEORG MILBRADT (CDU) im November 2004 im ersten Wahlgang durch. Ihm fehlte eine Stimme zur absoluten Mehrheit von 63 Sitzen, obwohl seine CDU/SPD-Koalition über 68 Abgeordnete verfügte. Dasselbe Ergebnis genügte jedoch bei der zweiten Abstimmung, weil dort nur die einfache Mehrheit der 122 abgegebenen Stimmzettel erforderlich war.

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident ERWIN TEUFEL (CDU) verpasste im Juni 1996 beim ersten Anlauf sein Ziel. Er kam auf nur 77 Stimmen, obwohl CDU und FDP zusammen 83 der 155 Mandate hatten. Im zweiten Wahlgang schaffte er es mit 81 Stimmen.

Erst im dritten Wahlgang wurde 1994 REINHARD HÖPPNER (SPD) zum Chef einer rot-grünen Minderheitsregierung von Sachsen-Anhalt gewählt. In den beiden ersten Abstimmungen hatten weder Höppner noch sein CDU-Herausforderer Christoph Bergner die absolute Mehrheit der 99 Stimmen erreicht. Danach genügten Höppner 48 der abgegebenen 95 Stimmen.

Als Sensation galt die Niederlage des niedersächsischen SPD- Kandidaten HELMUT KASIMIER für die Nachfolge von Alfred Kubel (SPD) im Januar 1976. Bei der Abstimmung erhielt er nur 75 und damit nicht alle erforderlichen 78 Stimmen von SPD und FDP. Dem Gegenkandidaten ERNST ALBRECHT (CDU) fehlte eine Stimme. Am nächsten Tag schaffte Albrecht mit Hilfe eines Abgeordneten der bisherigen Koalition dann aber den Sprung an die Macht.

Landtag / Thüringen
30.10.2009 · 15:54 Uhr
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