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OSZE bestätigt Unstimmigkeiten bei Putin-Wahl

Berlin (dts) - Bei der Präsidentschaftswahl in Russland ist es während der Stimmauszählung in jedem dritten Wahllokal zu Unregelmäßgigkeiten gekommen. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am Montag mit. Nach ihrer Einschätzung sei die Wahl "schlecht" verlaufen.

Bereits während des Wahlvorgangs verzeichneten Wahlbeobachter zahlreiche Verstöße zugunsten des künftigen Präsidenten Wladimir Putin. Dieser wurde laut russischer Wahlkommission mit 63,75 Prozent der Stimmen gewählt. Damit kommt er jedoch nicht annähernd an sein voriges Ergebnis von 71,3 Prozent im Jahr 2004 heran. Putin wird im kommenden Mai zum dritten Mal in den Kreml einziehen, diesmal für eine Amtszeit von sechs Jahren. Indessen kündigte die Opposition an, ihre Proteste auszuweiten. Man wolle das Ergebnis nicht anerkennen, hieß es von Vertretern der Opposition. Geplant sei eine Großkundgebung in der Nähe des Moskauer Kreml. Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte, dass die russische Seite alle Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl des neuen Präsidenten ausräume. Zugleich warb er für die Fortsetzung einer strategischen Partnerschaft mit Russland. "Wir möchten die weiterhin dringend notwendige Modernisierungspartnerschaft mit Russland fortsetzen, zu der auch der Rechtsstaatsdialog gehört", sagte Westerwelle der "Welt am Sonntag". Neben den Wirtschaftsbeziehungen gebe es aber auch starke gemeinsame Sicherheitsinteressen, betonte Westerwelle. "Die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent kann man nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gemeinsam übernehmen", erklärte der Außenminister.
Russland / Parteien / Wahlen
05.03.2012 · 11:38 Uhr
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