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Opposition hält Jung für nicht tragbar

Jürgen TrittinGroßansicht
Berlin (dpa) - Der frühere Verteidigungs- und jetzige Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) steht wegen der Luftschläge von Kundus weiter unter Druck. Der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hält Jung als Minister nicht für tragbar.

Am Freitag sagte er im ARD-«Morgenmagazin», Jung habe dem Parlament und der Öffentlichkeit die Unwahrheit gesagt. «Ein solcher Minister ist nicht tragbar.» Jung war wegen seiner Informationspolitik im Zusammenhang mit dem von einem deutschen Oberst angeordneten Angriff auf zwei gekaperte Tanklastzüge in Afghanistan im September unter Druck geraten. Bei dem Luftangriff waren bis zu 142 Menschen in der Nähe der nordafghanischen Stadt Kundus getötet worden - darunter auch Zivilisten. Jung wird unter anderem vorgehalten, in der Bundeswehr seien in seiner Amtszeit Informationen über zivile Opfer des Luftangriffs zurückgehalten worden.

«Ein Minister hat die Pflicht, sich die Informationen zu verschaffen, die notwendig sind», kritisierte Trittin. Stattdessen habe Jung nach seinem eigenen Eingeständnis einen Vermerk ungelesen weitergegeben, aber nur an die NATO. «Tage zuvor hatte er dem Bundestag versprochen, dass er alle Informationen ans Parlament weiterleiten würde. Das ist nicht passiert.» Trittin erwartet nun, dass sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages als Untersuchungsausschuss konstituieren wird. Das Gremium ist heute um 9 Uhr ztusammengekommen.

Auch für den außenpolitischen Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), scheint klar zu sein, dass es ein solches Untersuchungsgremium geben wird. Im Deutschlandfunk (Freitag) nahm er Jung generell in Schutz, sprach sich aber für eine Aufklärung der Vorgänge aus.

Bedenken äußerte auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. Er sagte am Freitag im Deutschlandfunk, die Zweifel an Jung seien nach seiner gestrigen Bundestagsrede größer geworden. «Seine Rede hat deutlich gemacht, dass Jung heillos überfordert ist. Er hat versucht, das Thema von sich fernzuhalten.» Arnold sagte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe seinem Eindruck nach «nicht die Kraft, Jung zu entlassen», weil Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) schützend die Hand über den Minister halte. Die SPD-Kritik gilt auch der Kanzlerin: Sie habe mit Jung einen Minister in einem Schlüsselressort, nämlich Arbeit, der bereits als Verteidigungsminister überfordert gewesen sei.

Konflikte / Bundeswehr / Bundestag / Afghanistan
27.11.2009 · 10:27 Uhr
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